XANTEN. Der Terminkalender von Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments, ist eigentlich immer voll. Allein zwölf viertägige Plenartagungen in Straßburg und zusätzliche zweitägige Plenartagungen in Brüssel umfasst der jährliche Sitzungskalender. Hinzu kommen zwei Wochen pro Monat für Sitzungen der Ausschüsse und interparlamentarischen Delegationen und eine Woche pro Monat für Fraktionssitzungen. Nur vier Wochen sind pro Jahr für die Arbeit und Anwesenheit der EU-Parlaments-Abgeordneten in ihrem Wahlkreis vorgesehen.
Die Anfragen nach Besuchen übersteigen die Kapazitäten bei weitem. Doch das Stiftsgymnasium Xanten hatte sich davon nicht entmutigen lassen und einfach mal eine Anfrage geschickt. Umso überraschter war Tabea Krämer, Lehrerin für Sozialwissenschaften und Leiterin der Europa-Arbeitsgemeinschaft am Xantener Stiftsgymnasium, als die Antwort mit zwei Terminvorschlägen kam. Und so besuchte Geier am vergangenen Freitag die Gymnasiasten und debattierte mit ihnen über die Politik in Europa und natürlich die anstehende Europawahl vom 6. bis 9. Juni dieses Jahres.
Jens Geier, der in Duisburg lebt und die Städte Duisburg, Essen, Mülheim und Oberhausen, sowie die Kreise Kleve, Viersen und Wesel im Europäischen Parlament vertritt sowie Vorsitzender der Europa-SPD im Europäischen Parlament ist, wird 2024 erneut kandidieren. Er steht auf Listenplatz zwei seiner Partei. „Hinter Katarina Barley“, wie Geier ergänzte und noch schmunzelnd hinzufügte: „der Platz sollte eigentlich reichen, um erneut ins EU-Parlament einzuziehen. So viele Prozente traue ich meiner Partei immer noch zu.“ Anders als bei Kommunal-, Landes- oder Bundestagswahlen gibt es bei der Europawahl keine Direktwahl. Der Einzug ins EU-Parlament kann nur über die Landesliste der eigenen Partei erfolgen. Dafür fällt aber die fünf-Prozent-Hürde für alle Parteien weg.
In diesem Jahr gibt es jedoch eine Neuerung, die besonders für die Schüler des Stiftsgymnasiums interessant war: Das Wahlalter wurde von 18 auf 16 herabgesetzt. Die Gymnasiasten wollten daher von Geier als erstes wissen, was denn er davon halte. „Anfang Juni 1979 war die erste Europawahl. Da ich erst am 22. Juni 18 Jahre alt wurde, durfte ich damals noch nicht wählen. Ich habe aber schon damals mitbekommen, wie die Gesellschaft sich verändert und finde es heute gut, dass jetzt auch 16-Jährige entscheiden dürfen, wie ihre Zukunft aussehen soll“, antwortete Geier. Bei den aktuellen Themen wie der Energiewende gehe es schließlich um die Zukunft der heutigen Jugend. „Die Auswirkungen werde ich in 30 Jahre vielleicht nicht mehr miterleben. Ihr seid dann aber im besten Alter“, sagte der 62-Jährige.
Schon früh politisch
Der SPD-Politiker war nach eigener Aussage schon zu Schulzeiten – auch geprägt durch das eigene Elternhaus – politisch aktiv. Nach seinem Studium der Geschichte, Literaturwissenschaft und Politik wurde er wissenschaftlicher Assistent eines SPD-Europaabgeordneten. „Die Kommunal-, Landes- oder Bundespolitik hat mich nie gereizt. Ich wollte immer europäisch arbeiten“, sagte Geier. Den Schülern der Europa-Arbeitsgemeinschaft am Xantener Stiftsgymnasium versuchte er die Bedeutung der Europäischen Union näherzubringen: „Themen wie den Klimaschutz können wir allein in Deutschland nicht lösen. Die müssen wir weltweit angehen. In Europa können wir aber schon ein bisschen mehr tun. Auf der europäischen Ebene müssen wir angemessene Lösungen für Probleme finden.“ Geier verteidigte auf Nachfrage aus der Schülerschaft in der Podiumsdiskussion auch das vor einem Jahr im EU-Parlament beschlossene „Verbrenner-Verbot“ ab 2035 in Europa. Demnach sollen ab 2035 keine neuen Diesel und Benziner als KFZ-Fahrzeuge mehr zugelassen werden, sondern nur noch E-Fuels-tankende Neuwagen. „Das ist natürlich gemeinsam mit der Autoindustrie besprochen und beschlossen worden. Kritische Stimmen kommen von manchen Parteien und aus der Bevölkerung, aber Volkswagen hat zum Beispiel keine Bedenken“, sagte Geier. Sonst hätte das EU-Parlament niemals das „Verbrenner-Verbot“ ab 2035 beschlossen.
Sorgen bereite ihm allerdings der zunehmende Rechtsruck in Europa. „Es kann dazu führen, dass die EU zerbricht. Aber das würde viele Rückschritte bedeuten“, meinte Geier. Gerade Deutschland profitiere als starkes Industrie- und Exportland von einem einfachen Handel innerhalb der EU. „Beim Brexit in Großbritannien hat man gesehen, wie ein EU-Austritt die Wirtschaft schwächen und das Reisen innerhalb der EU erschweren kann“, betonte Geier. Dabei sei Europa in den vergangenen Jahrzehnten eigentlich stark zusammengewachsen, wovon die Generation „Erasmus“ mit vielen grenzüberschreitenden Erasmus-(Austausch-)Projekten enorm profitiert habe. Das müsse in Zukunft gestärkt und nicht zerstört werden.
