XANTEN. Es war nicht unbedingt ein schöner Anlass, zu dem sich die Fraktionsvorsitzenden aller sechs Parteien im Xantener Stadtrat in den vergangenen Monaten einmal monatlich trafen. Die Möglichkeit der Einsparungen stand auf der Agenda. „Es ging ganz konkret darum Konsolidierungsmöglichkeiten zu finden, die fraktionsübergreifend mitgetragen werden“, erklärt Xantens Bürgermeister Thomas Görtz. Die Gespräche seien konstruktiv und vertrauensvoll gewesen, wie FBI-Fraktionsvorsitzender Peter Hilbig, unter Zustimmung der anderen anwesenden Fraktionsvorsitzenden und des Bürgermeisters berichtete. Es sei aber nicht alles „Friede, Freude Eierkuchen“ gewesen. „Die Gespräche waren hart umkämpft“, sagt Hilbig.
Es sei allerdings lediglich ein Teilergebnis erreicht worden, das einen Einstieg darstelle. Das Ganze sei aber ein wichtiges Symbol nach außen, wie Olaf Finke, Fraktionsvorsitzender der SPD, meint. Dieses sei aber notwendig, weil die Kosten, mit denen die Stadt Xanten konfrontiert werden würde, mittlerweile zu hoch würden. „Bund und Länder haben Beschlüsse gefasst, die von den Kommunen nicht nachhaltig zu finanzieren sind“, sagt Finke. Da fühle man sich als Kommune allein gelassen. Auch deshalb müsse die Stadt Xanten schauen, wo Einsparpotenziale liegen, um trotzdem auskömmlich zu bleiben.
Die Arbeitsgemeinschaft Haushaltskonsolidierung hat eine „grüne Liste“ erstellt, die solche Einsparpotenziale bieten. 14 Punkte stehen dort drauf, die ein gesamtes Einsparvolumen von 437.000 Euro generieren könnten.
Die ursprüngliche Liste sei sogar noch um einiges größer gewesen. Man habe sich aber zunächst auf die ersten 14 Punkte geeinigt, „von denen auch einige weh tun oder auf Widerstand stoßen werden“, sagt Görtz. Wenn sie im Rat erläutert werden, sei es sicherlich auch mit der parteiübergreifenden Einigkeit vorbei. „Aber das ist okay. Das ist Demokratie“, meint Görtz.
Sanierung der Straßen
Einer der strittigsten und mit 150.000 Euro Einsparpotenzial gleichzeitig auch der zweithöchste Posten ist die Kürzung des Unterhaltungssatzes der Straßen und Wirtschaftswege. Die Sicherheit im Straßenverkehr solle selbstverständlich weiterhin gewährleistet bleiben, aber es könne nicht jedes kleine Schlagloch direkt beseitigt werden, so der Tenor der AG Haushaltskonsolidierung. Auch das geplante Parkleitsystem mit einem Kostenaufwand von 25.000 Euro soll für das Jahr 2024 entfallen. Ebenso wolle man auf einen Mobilitätsmanager, der eine Personalaufwendung von etwa 80.000 Euro pro Jahr ausmachen würde, verzichten. „Wir sind ja auch keine Groß-, sondern eine Kleinstadt“, begründet CDU-Fraktionsvorsitzender Pankraz Gasseling den streichbaren Posten.
Auch die Interessensgemeinschaft Gewerbetreibender Xanten (IGX) muss in Zukunft mit einem höheren Kostenfaktor für Veranstaltungen wie den Oster-, Herbst- und Weihnachtsmarkt rechnen. Bislang lag profitierten sie für die „Miete“ des Marktplatzes von einem Rabatt von 70 Prozent. In Zukunft soll dieser nur noch bei 50 Prozent liegen. Auch will die Stadt Xanten etwa die IGX als Veranstalter zum Beispiel des Weihnachtsmarktes oder das Xantener Blutwurstkomitee (XBK) beim Blutwurstsonntagszug für die städtische Abfallentsorgung zur Kasse bitten. Hier stehen 5000 Euro an Einnahmen im Raum. „Hier stehen wir aber auch im engen Austausch beispielsweise mit der IGX“, sagt Görtz. In Gesprächen wolle man sich darüber austauschen und gegebenenfalls nach Alternativen wie Sponsoren suchen. Einen Wegfall solcher Veranstaltungen aufgrund zu hoher Kosten wolle man selbstverständlich vermeiden.
Die Büchereigebühren sollen dagegen von zehn Euro auf 15 Euro pro Jahr steigen, womit 2.800 Euro jährlich generiert werden könnten. Der Kurbeitrag soll zudem schrittweise in 2025 und 2026 von aktuell 2,30 Euro auf 2,60 Euro und drei Euro angehoben werden. Hier liege ein Potenzial von Mehreinnahmen in Höhe von 30.000 Euro jährlich.
Veranstaltungen
Weiter sparen möchte die Stadt indes bei Veranstaltungen wie der Neubürgerbegrüßung und zum Ehrenamtstag (2.000 Euro) und bei den Preisgeldern fürs Stadtradeln (1.500 Euro), die teilweise ebenfalls durch Sponsoren finanziert werden sollen. Im Bereich der Wirtschaftsförderung soll eine Budgetkürzung der Geschäftsaufwendungen von 15.000 auf 7.500 Euro erfolgen. Die Gründerstipendien, die bislang mit 6.000 Euro pro Jahr veranschlagt wurden, sollen wegfallen. Darüber hinaus möchte die Stadt Xanten aus der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte austreten. Hier fällt jährlich ein Mitgliedsbeitrag von 2.500 Euro an. Zudem sollen die Ermächtigungsübertragungen im schulischen Bereich gekürzt werden und das Wanderkino des „Cinema des Sol“ soll nicht mehr durchgeführt werden (3.000 Euro). Diverse aktivierte Eigenleistungen sollen mit 260.200 Euro zunächst wegfallen. Die Personalkosten eines städtischen Ingenieurs könnten etwa in die Investitionsplanung eines Neubaus gerechnet und so über einen längeren Zeitraum abgeschrieben werden.
Ein Posten, der noch nicht auf der „grünen Listen“ der AG Haushaltskonsolidierung auftaucht, ist das Siegfriedmuseum Xanten. Dies stehe aber, wie der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden betonen, auf dem Prüfstand. Auskömmlich sei es nämlich nicht. Hier müsse man daher einmal genau hinschauen, wie man es neu und profitabler aufstellen könne.
