UEDEM. Der Paulsberg war am Donnerstagmorgen eine Station der diesjährigen Sommerreise von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dort machte sich die CDU-Politikerin ein Bild von der Arbeit des Zentrums Luftoperationen, das auch eng mit dem in Kalkar beheimateten multinationalen Kompetenzzentrum zur Entwicklung der Luftstreitkräfte der NATO vernetzt ist.
Die Ministerin kam entspannt in Uedem an, hatte sie doch stilvoll in der Hotellerie des benachbarten Schloss Wissen in Weeze übernachtet. Dr. Peter Christoph Slawek, dem sehr diskreten Hoteldirektor, war als Anmerkung zum Besuch von der Leyens nur deren Lob zu entlocken: „Dieses Hotel ist ein wahres Kleinod“. Im Gepäck für ihren Besuch in Uedem hatte die Ministerin frohe Kunde: Der Doppelstandort Kalkar/Uedem sei immens wichtig, habe Zukunft und sei ein Beispiel dafür, dass Sicherheit ganzheitlich gesehen werde. „Sicherheit darf nicht auf einzelne Säulen verteilt werden, sondern ist Aufgabe aller Behörden“, unterstrich von der Leyen.
So sollen in den nächsten Jahren je 40 Millionen Euro an den beiden Standorten investiert werden. Das dürften die Bürgermeister Rainer Weber (Uedem) und Dr. Britta Schulz (Kalkar) die ebenfalls als Gäste vor Ort waren, gerne gehört haben. Von Uedem aus wird der gesamte deutsche Luftraum überwacht; Luftwaffe, Flugsicherung, Bundespolizei und das Bundesamt für Katastrophenschutz arbeiten im „Nationalen Lage- und Führungszentrum Sicherheit im Luftraum“ eng zusammen und haben täglich rund 10.000 Flugbewegungen ganz genau im Blick. Auch die Weltraumlage in Bezug auf aktive Satelliten, Weltraumschrott und Sonnenaktivitäten wird von Uedem aus beobachtet.
Fällt der Funkkontakt zu zivilen Luftfahrzeugen aus und kann auch durch die zuständigen zivilen Stellen nicht wieder hergestellt werden, muss eine mögliche terroristische Bedrohung geprüft werden. Um die Situation zu klären, startet dann eine Alarmrotte, bestehend aus zwei Eurofightern. Stationiert sind Alarmrotten in Wittmund/Ostfriesland, im bayerischen Neuburg an der Donau und in Nörwenich bei Köln. Liegen technische Probleme vor, weil zum Beispiel die Navigation ausgefallen ist, fungieren die Eurofighter auch schon einmal als Lotsen. „Einmal pro Woche gehen die Abfangjäger hoch“, so Oberstleutnant Alexander Feja, „es passiert häufiger, dass zivile Flugzeuge zu ,Geisterflugzeugen‘ werden.“ Nämlich immer dann, wenn der Pilot vergesse, sich beim Wechsel in die nächste Funkzelle anzumelden. Denn das gehe nur manuell. „Wir hatten es auch schon, dass einfach niemand im Cockpit zu sehen war – eine Viertelstunde lang.“
Seit der Gründung des Zentrums 2003 habe es sechs Situationen gegeben, in denen ein terroristischer Hintergrund befürchtet wurde. Erhärtet hat sich der Verdacht in keinem der Fälle. Im Ernstfall jedoch wird der Abschuss eines verdächtigen Flugzeuges in Uedem vorbereitet. Der Inspekteur der Luftwaffe wird informiert, er schildert die Lage der Bundesverteidigungsministerin und spricht eine Handlungsempfehlung aus. Als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt müsste Ursula von der Leyen den Abschussbefehl geben. Beim Pressetermin danach gefragt, ob sie einen solchen Befehl auch erteilen würde, verwies sie auf die jeweilige Einzelfallentscheidung.
Die Ministerin zeigte sich beeindruckt von der „hohen Expertise“, mit der der deutsche Luftraum von Uedem aus überwacht werde. Der sei zusammen mit dem der BeNeLux-Ländern der am dichtesten beflogene. Sie lobte die enge Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten: „Das ist das klassische Beispiel dafür, wie es gehen soll.“
Auch das Thema Einsatz der Bundeswehr im Inneren sprach Ursula von der Leyen in Uedem an. „Wir müssen uns auf Fälle vorbereiten, die wir uns vor Paris und Brüssel nicht vorstellen konten.“ Bei einer Terrorlage sei es sinnvoll, die Bundeswehr zur Hilfe zu holen und Flugzeuge zur Unterstützung der polizeilichen Arbeit einzusetzen. Das aber mit Betonung darauf, dass auch bei einer Terrorlage immer die Polizei die Federführung habe.
