REES. „Viele Kommunen in NRW hatten und haben Schwierigkeiten, ihre Haushalte auszugleichen. Die Stadt Rees ist finanziell noch vergleichsweise gut aufgestellt. In vielen Bereichen ist schon einiges bewegt worden. Ergänzend haben wir noch Konsolidierungsmöglichkeiten aufzeigen können“, erläutert die Stellvertreterin des Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW, Simone Kaspar, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Stadt Rees.
Im Zeitraum von Januar bis September 2018 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen in Augenschein genommen. Im Rat wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Leiter des Prüfteams Thorsten Mindel, den gpa-Prüfer Frank Breidenbach sowie die Vize-Präsidentin Simone Kaspar vorgestellt.
„Die Stadt Rees plant vorsichtig und solide. Die Planung für die Jahre ab 2019 sieht eine stetige Verbesserung mit Jahresüberschüssen ab 2020 vor“, erklärt gpa-Prüfer Frank Breidenbach. „Die Höhe des Eigenkapitals der Stadt Rees ist sowohl im Einzel- als auch im Gesamtabschluss gut. Demgegenüber haben sich die Kreditverbindlichkeiten im Jahresabschluss 2017 gegenüber dem Jahr 2010 beinahe verdoppelt. Positiv hierbei ist die hohe Liquidität hervorzuheben. Diese bewirkt, dass die Kreditverbindlichkeiten aus den verfügbaren liquiden Mitteln getilgt werden können. Die Stadt Rees verfügte in der Vergangenheit über eine gute Selbstfinanzierungskraft aus der laufenden Verwaltungstätigkeit. Bei Betrachtung der Gebühren und Beiträge haben wir noch Potenzial zur weiteren Haushaltsentlastung ausmachen können, dessen Umsetzung wir vor dem Hintergrund der bestehenden Verschuldungsquote grundsätzlich empfehlen.“
Frank Breidenbach führt weiter zum Bereich der Schulen aus: „Die Aufwendungen für die Offenen Ganztagsschulen (OGS) sind im interkommunalen Vergleich recht hoch. Das liegt insbesondere an den hohen Transferleistungen an die Betreuungsvereine sowie den Gebäudeaufwendungen. Da die OGS in den Schulen die bereitgestellten Flächen ausschließlich alleine nutzt, entstehen im Vergleich zur in anderen Kommunen stattfindenden Mehrfachnutzung von Räumen Mehraufwendungen, die den Fehlbetrag zusätzlich erhöhen. Demgegenüber fällt die Elternbeitragsquote leicht unterdurchschnittlich aus. Die Kooperationsvereinbarungen sollten daher überprüft werden. Dringend empfehlen wir den Erlass einer Elternbeitragssatzung mit angepassten Beitragssätzen. Die Aufwendungen für die Schülerbeförderung liegen bei der Stadt Rees im Rahmen. Hier sehen wir kein weiteres Optimierungspotenzial.“
Zu den Sportstätten erläutert Projektleiter Thorsten Mindel: „Die Analyse der von der Stadt Rees für den Schulsport vorgehaltenen Sporthallen ergibt, dass die Anzahl der vorhandenen Sporthallen im Wesentlichen dem erforderlichen Bedarf entspricht. Für den Neubau einer Sporthalle sehen wir zurzeit keinen Bedarf. Bei den Sportplätzen empfehlen wir eine regelmäßige Abfrage der Belegungszeiten vorzunehmen. So ist es möglich, die Auslastung der Sportplätze zu bestimmen und daraus ableitend eine Sportstättenbedarfsplanung zu ermitteln.“
„Im Prüffeld Spiel- und Bolzplätze ist die Anzahl der Spielplätze unterdurchschnittlich, bei den Bolzplätzen hingegen finden wir ein überdurchschnittliches Angebot vor. In der weiteren Analyse ließ sich feststellen, dass die Verteilung der Spielplätze im Stadtgebiet nicht optimal ist. So liegen in den Ortsteilen Mehr und Rees Spielplätze teilweise nah beieinander. Durch einen möglichen Rückbau von Spielplätzen verbunden mit einer deutlichen Aufwertung der verbleibenden Plätze bestehen hier Optimierungsmöglichkeiten“, rät Thorsten Mindel.
Zu den Verkehrsflächen führt Projektleiter Thorsten Mindel abschließend aus: „In den letzten Jahren wurde das Straßenverkehrsvermögen in vielen Kommunen stiefmütterlich behandelt. Eine aktuelle Straßendatenbank und Zustandserfassung lagen uns auch in Rees nicht vor. Unterhaltungsaufwendungen sowie Reinvestitionen waren eher gering. Daher empfehlen wir neben der Aktualisierung der Straßendatenbank das Erstellen eines Erhaltungskonzeptes.“
„Die Stadt Rees ist schon in vielen Bereichen gut aufgestellt. Wir bestärken Rat und Verwaltung darin, diesen Weg weiterzugehen. Dabei sollte der Erhalt des Anlagevermögens immer im Blick behalten werden“, schließt Vize-Präsidentin Simone Kaspar gegenüber dem Bürgermeister, Christoph Gerwers, sowie dem Rat und der Verwaltung den Vortrag der gpaNRW ab.
Bürgermeister Christoph Gerwers erklärt zu den Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW in seiner Stadt: „Wir freuen uns über die positive Einschätzung der aktuellen Situation der Stadt Rees durch die gpaNRW, insbesondere auch in finanzieller Hinsicht. Das bestätigt uns in unserem seit vielen Jahren eingeschlagenen Weg der Konsolidierung des städtischen Haushalts. Die Empfehlungen der gpaNRW werden wir sehr sorgfältig prüfen und in Rat und Verwaltung intensiv diskutieren.“
