KLEVE. Sie sind vor allem eins: enttäuscht. Die sechs aus der SPD-Fraktion ausgetretenen Sozialdemokraten Michael Kumbrink, Fredi Döllekes, Horst Duenbostell, Heidi Fischer, Wilhelm Fischer und Christa Ricken wollen deutlich machen: Es war nicht die Entscheidung ihrer Partei, Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing auch bei der Kommunalwahl 2020 als Kandidatin zu unterstützen, die sie zum Austritt aus der SPD-Fraktion bewegte. „Da hat sich viel angestaut. Die Mitgliederversammlung (auf der die SPD die Unterstützung Northings beschloss, Anm. d. Red.) hat das Fass zum Überlaufen gebracht”, sagt Fredi Döllekes unter zustimmendem Nicken seiner fünf anwesenden Parteikollegen.
Doch was ist passiert? Aus Sicht der sechs Sozialdemokraten hat der Ortsvorstand der Klever SPD geschickt eingefädelt, dass die Partei bei der kommenden Kommunalwahl die parteilose amtierende Bürgermeisterin Sonja Northing unterstützt. Zwar habe es eine demokratische Abstimmung gegeben, „der Weg dorthin war aber alles andere als demokratisch”, sagt Michael Kumbrink deutlich. Der Vorstand habe durch einen geschickten Schachzug nicht zugelassen, dass sich Kumbrink oder weitere Kandidaten aus den Reihen der Genossen ebenfalls der Wahl zum Bürgermeister-Kandidaten stellen konnten.
Tagesordnung abgeändert
Am Tag der Mitgliederversammlung habe der SPD-Vorstand die Tagesordnung so geändert, dass keine Aussprache mehr stattfinden konnte und direkt darüber abgestimmt worden sei, ob die Klever Sozialdemokraten einen Kandidaten ohne Parteibuch unterstützen. „Die Wahl dieses Punktes war allein gesehen demokratisch. Aber der Weg dorthin, die Regie der Versammlung und die damit obsolet gewordenen Aussprachen waren völlig intransparent und der SPD unwürdig”, findet Kumbrink. Döllekes ergänzt: „Man hat mir das Recht genommen, zwischen zwei Kandidaten wählen zu können.” Das sieht auch der Rest des Sextetts, das die SPD-Ratsfraktion daraufhin verlassen hat, so. „Wenn man uns eine Wahl gelassen hätte, wäre das alles nicht passiert”, macht Heidi Fischer nochmals deutlich.
“Ich stehe weiter hinter den Werten der SPD”
Unabhängig voneinander hätten die sechs Ratsmandatsträger nach der Mitgliederversammlung im November die Entscheidung getroffen, die SPD-Ratsfraktion – dem Vorstand gehören übrigens fünf der noch verbliebenen sieben Mitglieder der SPD-Ratsfraktion an – zu verlassen. Wie es für sie jetzt bis zum Ende dieser Legislaturperiode weitergeht, wollen sie bis Mitte Februar entscheiden. Denkbar wäre, dass sie eine eigene Fraktion im Klever Stadtrat bilden – ihre Ratsmandate dürfen sie schließlich auch nach dem Austritt aus der SPD-Fraktion behalten. Anderen Parteien wollen sie sich aber definitiv nicht anschließen. „Ich stehe weiter hinter den Werten der SPD. Daran hat sich auch nichts geändert”, sagt Horst Duenbostell. In der SPD wollen deshalb alle auch Mitglied bleiben. Döllekes verspricht Sonja Northing sogar seine Unterstützung, die anderen fünf hätten sich dagegen lieber einen SPD-Kandidaten gewünscht – ganz gleich ob es Kumbrink oder jemand anderes geworden wäre.
Zwei wollen trotzdem weiter machen
„Es geht hier nicht um meine Person, sondern ganz allein um die Partei. Der Klever SPD-Vorstand sollte sich vergegenwärtigen, dass wir eine Partei sind und eine öffentliche Aufgabe haben. Wir sind kein Heimatverein”, sagt Kumbrink, der ebenso wie Christa Ricken auch über den Herbst 2020 hinaus kommunalpolitisch aktiv bleiben möchte. Die anderen vier hingegen wollen ihre politische Karriere nach der laufenden Legislaturperiode beenden.
