EMMERICH. 2019 könnte für die Stadt Emmerich ein historisches Jahr werden. 24.352.495 Euro möchte die Stadt Emmerich für Investitionsmaßnahmen in die Hand nehmen. Ein Rekord? „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass wir schon einmal in einem Jahr so viel investiert haben”, sagt Emmerichs Kämmer Ulrich Siebers, der gemeinsam mit Bürgermeister Peter Hinze den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 vorstellte. Der Rat der Stadt Emmerich muss allerdings noch zustimmen.
Zunutze macht sich die Stadt Emmerich bei den Planungen die aktuelle niedrige Zinslage. Ein weiterer Grund ist aber noch ausschlaggebender gewesen. „Viele Langzeitprojekte können jetzt in die Tat umgesetzt werden”, sagt Hinze. Gemeint sind die Betuwe, der Gesamtschulumbau, der Masterplan Hochelten und der Neumarkt, an dem in dieser Woche die ersten Arbeiten begonnen haben.
Mit 7,8 Millionen Euro nimmt der Umbau der Gesamtschule die höchsten Kosten in Anspruch. Die Beseitigung des Bahnübergangs Kerstenstraße mit 3.046.600 Euro steht an zweiter Stelle, wird im Falle eines Konsenses mit der Deutschen Bahn aber vom Land NRW übernommen. 1,3 Millionen Euro sind für die Errichtung des Neumarkt-Umfeldes vorgesehen. Der lang ersehnte Ausbau des Radweges Nierenberger-/Duisburger Straße steht nun wohl kurz bevor. „Es ist zu erwarten, dass der Förderbescheid bald kommt”, sagt Siebers. 780.000 Euro plant die Stadt Emmerich für den Radweg ein. Weitere zwei Millionen Euro an Sondervermögen stellt die Stadt Emmerich für die Entwicklung der Innenstadt bereit. Insgesamt 2.320.000 Euro sieht die Stadt Emmerich in ihrem Haushaltsplan für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden vor. Bei der Frage, ob das Steintor-Grundstück von der Stadt Emmerich erworben wird, gab sich Bürgermeister Peter Hinze allerdings sehr zurückhaltend.
Über zwei neue Löschfahrzeuge darf sich die Freiwillige Feuerwehr 2019 freuen. Hierfür hat die Stadt 635.000 Euro veranschlagt. Die Kosten für mehrere Maßnahmen im Zuge des Masterplans Hochelten belaufen sich auf 300.000 Euro.
Die Stadt Emmerich hat außerdem einzelne Budgets für die verschiedenen Fachbereiche angehoben. Der Bereich Jugend, Schule und Sport steigt zum Beispiel um 500.000 Euro auf 13,7 Millionen Euro. Dies liegt an den stationären und ambulanten Hilfen in der Jugendarbeit. „Es sind nicht mehr Fälle geworden, aber die Fälle sind schwieriger”, begründet Hinze. Weil die Kosten für nicht anerkannte Asylbewerber nach drei Monaten nicht mehr durch das Land NRW übernommen werden, steigt auch das Budget für den Bereich Soziales von zwei auf 2,4 Millionen Euro. Auch der Bereich Immobilien wird von 5,5 auf 6,7 Millionen Euro angehoben. Auf das Budget der Stadtentwicklung wirkt sich zudem der Breitbandausbau aus. Hier werden statt 2,5 Millionen nun drei Millionen Euro Budget veranschlagt.
Die Steuerkraft steigt derweil um 624.000 Euro. Trotzdem fallen die Schlüsselzuweisungen aber um 689.000 Euro höher aus. Das liegt der Erhöhung des Grundbetrages zugrunde.
Über den Beschlussvorschlag zum Haushalt 2019 wird nun in den verschiedenen Ausschüssen beraten. Am 26. Februar kommenden Jahres soll er in der Sitzung des Emmericher Rates verabschiedet werden.
