Ratsmitglieder verlassen die Offenen Klever

Heinz Goertz, Alexander Jansen sowie Carina und Fabian Merges sitzen ab morgen als Unabhängige Klever im Klever Stadtrat

KLEVE. Bei den Offenen Klevern (OK) brodelt es. Wegen „unüberbrückbarer Differenzen“, wie OK-Ratsmitglied Fabian Merges nochmals auf Anfrage bestätigte, gehen die Offenen Klever und die bisherigen vier Ratsmitglieder der Wählergemeinschaft, Heinz Goertz, Alexander Jansen sowie Carina und Fabian Merges, künftig getrennte Wege. Das Quartett bildet bereits ab morgen eine neue Partei. Als Unabhängige Klever (UK) wollen sie „die Ziele weiterverfolgen, die vor vier Jahren im Wahlkampf mit den Bürgern diskutiert wurden und für die die vier Ratsmitglieder bereits eingetreten sind“, wie die vier Lokalpolitiker in einer Pressemitteilung bekanntgaben.

Die vier Ratsmitglieder haben entsprechende Anträge bereits bei der Stadt Kleve eingereicht, die alles derzeit prüft. „Das sind viele formale Aspekte. Zum Beispiel, wie es mit den sachkundigen Bürgern weitergeht“, erklärt Merges. Ihre Ratsmandate dürfe das Quartett auch nach ihrem Weggang von den „Offenen Klevern“ auf jeden Fall behalten.

Merges nennt keine Gründe

Zu den Gründen, wie es zu dem für Außenstehende erstmal überraschenden Bruch innerhalb der OK kommen konnte, wollte Merges nicht näher eingehen. „Wir wollen nicht hinterher treten“, macht Merges deutlich.

Seine nun ab morgen ehemalige Parteikollegin Anne Fuchs von den Offenen Klevern findet dagegen deutliche Worte. Die vier Ratsmitglieder, welche die Partei jetzt verlassen würden, hätten sich „schon längst vom Grundkonsens der OK – offen und bürgernah zu sein und mit allen zu sprechen – verabschiedet“. Heinz Goertz, Alexander Jansen sowie Carina und Fabian Merges hätten überdies sogar verlangt, dass Fuchs ihr Ratsmandat niederlege und als Fraktionsgeschäftsführerin kündige. „Ab sofort sollten Ratsmitglieder und sachkundige Bürger der OK getrennt tagen. Der uneingeschränkte Informationsfluss sollte nur noch für Ratsmitglieder gelten“, führt Fuchs weiter aus.

Eitelkeit und Machtanspruch

Der Austritt der vier sei zwar bedauerlich, ihm liege aber kein politischer Streit zugrunde. „Eine Mischung aus persönlicher Antipathie, verletzter Eitelkeit und unbedingtem Machtanspruch hat offensichtlich zu den Fraktionsaustritten geführt. Jeder Vorschlag, das klärende Gespräch zu suchen oder mithilfe einer neutralen Person zur konstruktiven Beilegung der Auffassungsunterschiede zu kommen, stieß auf kollektive Gesprächsverweigerung“, meint Fuchs. Auf die Vorwürfe näher eingehen wollte Fabian Merges nicht, sagte aber: „Wir sehen das anders.“

Ihre Ziele wollen die Offenen Klever auch ohne die Ratsfraktion weiterverfolgen. „Die Austritte aus der Fraktion unter Mandatsmitnahme bedeuten nicht das Ende der Offenen Klever in der Kommunalpolitik. Insbesondere als Gründungsmitglied der Offenen Klever fühle ich mich den elf Prozent der Wähler verpflichtet, die uns bei der letzten Kommunalwahl gewählt haben“, sagt Fuchs. Sie werde die kommunalpolitische Arbeit selbstverständlich fortsetzen, ihre Ratsarbeit auch weiterhin eng mit den Mitgliedern der Offenen Klever abstimmen und damit die Wählergemeinschaft auch weiterhin mit Sitz und Stimme im Rat vertreten.

Kommunalwahl 2020

Die Offenen Klever wollen sich nun personell neu ausrichten und sich gemeinsam auf die Kommunalwahl 2020 vorbereiten. Dort werden sie voraussichtlich auch gegen die Unabhängigen Klever mit Fabian Merges (Vorsitzender) und Heinz Goertz (stellvertretender Vorsitzender) an der Spitze antreten. Spannende Wahlen auf lokaler Ebene sind damit vermutlich schon jetzt garantiert.