AfD-Versammlungen abgesagt

Der AfD-Landesverband hat die Aufstellungsversammlungen im Wunderland Kalkar abgesagt. „Nach intensiver und sehr konstruktiver Debatte hat der AfD-Landesvorstand heute in einer Sondersitzung entschieden, die Aufstellungsversammlungen der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 Ende Februar und Anfang März im Kernwasserwunderland Kalkar abzusagen.

Die Entscheidung wurde erzwungen durch den Umstand, dass bis zum gestrigen Abend noch kein Urteil des VG Düsseldorf über den Einspruch der AfD gegen die Ordnungsverfügung der Stadt Kalkar vorlag“, schreibt der Landesverband in einer Pressemitteilung. Für die Vorbereitung einer Veranstaltung dieser Größenordnung bräuchte es mehr Zeit, als nun noch zur Verfügung gestanden hätte.

Weiter teilt der Landesverband mit: „Was auf den ersten Blick wie ein Sieg der Bürgermeisterin von Kalkar aussieht, ist vor allem eine herbe Niederlage unserer Demokratie. Denn die grundgesetzlich gewährleistete Wahrnehmung der freien politischen Willensbildung muss auf allen Ebenen und für alle Parteien möglich sein. Und das ist sie ganz offensichtlich nicht. Mit einigen verwaltungstechnischen „Taschenspielertricks“ können so wichtige innerparteiliche Wahlen einfach unterbunden werden; das halten wir für sehr bedenklich.“

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Die AfD werde nun prüfen, welche Alternativen in der zur Verfügung stehenden Zeit möglich sind. Denkbar sei etwa eine Verringerung der Delegiertenzahl.