„Wir sind vom Ergebnis der Ratswahl enttäuscht“
Offene Klever zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen
KLEVE. In einer gemeinsamen Erklärung nehmen Marco Hendricks, Spitzenkandidat der Offenen Klever zur Ratswahl, und Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever, Stellung zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen in Kleve: „Wir sind vom Ergebnis der Ratswahl enttäuscht. Gegenüber der Kommunalwahl 2020 haben die Offenen Kever 196 Stimmen verloren.“
Dieser Verlust werde nicht durch die Annahme gemildert, dass den OK im Lager der Menschen, die sich für Kleve eine soziale und fortschrittliche Politik wünschen, durch Linke und Volt eine politische Konkurrenz entstanden ist, die Ratsmandate erringen konnte. „Mit Blick auf das Gesamtergebnis der Ratswahl nehmen wir enttäuscht zur Kenntnis, dass es im Rat der Stadt Kleve keine demokratische Gestaltungsmehrheit gegen CDU-Politik geben wird. Die CDU hat trotz weiterer Stimmenverluste ihre dominierende Stellung im Rat behaupten können. Sie kann sich aussuchen, mit welchem „Juniorpartner“ sie im Rat ihre Politik fortsetzt. Die CDU kann sogar darauf bauen, dass bei geheimen Abstimmungen über Maßnahmen – zum Beispiel für Klimaschutz, für öffentlich geförderten Wohnraum oder für Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs – eine Nein-Front aus CDU, FDP und AfD „steht“. Als Folge davon werden im Rat politisch nur noch „kleinste Brötchen gebacken werden“, und zwar nach dem Rezept der CDU. Das Wettrennen um den „Platz an der Sonne“ als Juniorpartner an der Seite der CDU ist eröffnet.“
Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl, hingegen, sei erfreulich. Das Kopf-an-Kopf-Rennen habe belegt, dass sich der amtierende Bürgermeister in fünf Jahren keinen Amtsbonus schaffen konnte. „Wir sind zuversichtlich, dass es unserem Bürgermeisterkandidaten Markus Dahmen gelingen wird, die Stichwahl am 28. September für sich zu entscheiden. Rathaus und Rat in Kleve brauchen einen Bürgermeister, der Brücken bauen will und kann. Ein bunter gewordener Stadtrat benötigt keinen „Parteisoldaten“ an seiner Spitze, sondern einen neutralen Vermittler. Das ist Markus Dahmen.“
