„Rat.digital“: FDP in Goch überrascht vom Sinneswandel des BFG

GOCH. Bereits 2021 brachte die FDP Goch das Projekt „Rat.Digital“ in den politischen Prozess ein. Nach intensiven Beratungen und einer geheimen Abstimmung, die positiv ausfiel, wurde die notwendige Hardware für das Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen angeschafft. Damit war der Grundstein für eine moderne und transparente Ratsarbeit gelegt, doch das Projekt kam anschließend zum Stillstand, da andere Fraktionen fortlaufend Bedenken äußerten und vor allem die Persönlichkeitsrechte der Mandatsträger als Hindernis anführten.

2023 war es erneut die FDP, die das Thema aufgriff und eine Demophase forderte, um das Streaming endlich unter realen Bedingungen zu testen. Auch 2025 setzte sich die FDP für die Bereitstellung von 7.000 Euro für eine weitere Testphase ein, doch der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt – unter anderem vom BürgerForum Goch (BFG), das das Projekt stets skeptisch begleitete. Umso überraschender sei es, so die FPD; dass ausgerechnet das BFG nun selbst einen neuen Anlauf für „Rat.Digital“ startet.

„Es war die FDP, die 2021 den Mut hatte, Rat.Digital zu beantragen und durchzusetzen, gegen erhebliche Widerstände. Dass das BFG nun Jahre später plötzlich dieselben Ziele formuliert, wirkt mindestens erstaunlich. Transparenz darf kein politischer Spielball sein, sondern muss von Anfang an ernst gemeint sein“, erklärt Michael Thissen, Ratsmitglied der FDP.

Auch Maria Feith-Kuballa, Vorsitzende der FDP Goch, zeigt sich irritiert über den plötzlichen Kurswechsel: „Wir freuen uns, dass das BFG offensichtlich zur Einsicht gelangt ist. Aber eines muss klar bleiben: Ohne die FDP hätte es weder die Hardware noch die Testphasen noch das Thema in der politischen Debatte gegeben. Wir erwarten jetzt, dass die neuen Töne des BFG auch mit konsequentem Handeln verbunden sind.“

Die FDP sieht sich weiterhin als Motor der Digitalisierung in Goch und setzt sich für eine moderne, nachvollziehbare und bürgernahe Ratsarbeit ein: „Transparenz und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger bleiben für uns zentrale Anliegen, die wir auch künftig beharrlich einfordern werden.“