Rassismus: Auch Vorsitzende des Integrationsrates Emmerich betroffen
Sabine Palluch berichtet von Vorfall in der Sauna – Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Kleve
EMMERICH. „Wir brauchen Gegenrede. Wir brauchen Gegenwehr mit den Mitteln des Rechtsstaats und einer entschlossenen Zivilgesellschaft.“ Drei Jahre später ist das Grußwort von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus aktueller denn je – auch unter dem Eindruck der rassistischen Anfeindungen gegen Pfarrer Dr. Égidie Muziazia aus Elten. Es stellt sich die Frage: Wie passt es zusammen, dass die Staatsanwaltschaft Kleve das Verfahren dazu eingestellt hat?
Pfarrer Muziazia hatte nach einem Vorfall im April, bei dem in der Innenstadt von Emmerich bespuckt und als „Affe“ bezeichnet wurde, Anzeige erstattet. Die Polizei konnte den Täter auch ermitteln. Einige Wochen später aber wurde Muziazia mit „einem kleinen Dreizeiler“, wie Eltens Ortsvorsteher Albert Jansen bestätigt, von der Einstellung des Verfahrens informiert.
Rassismus: Eine Ordnungswidrigkeit?
Auf Anfrage der NN bestätigt der Sprecher der Staatsanwaltschaft Kleve, „dass bei der hiesigen Behörde ein Ermittlungsverfahren wegen einer Beleidigung zum Nachteil des Priesters aus Emmerich anhängig war. Das Verfahren ist seinerzeit mangels Vorliegen eines öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung eingestellt worden, wobei der Geschädigte auf den Privatklageweg verwiesen wurde.“ Wie Muziazia und Jansen im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem Bistum am Dienstag in Elten berichteten, sei auf die Möglichkeit einer Mediation oder das Einschalten eines Schiedsmannes hingewiesen worden.
„Der konkrete Sachverhalt, welcher seinerzeit seitens des Geschädigten zur Anzeige gebracht wurde, sowie das Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen“ seien nicht bekannt, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilt, „da die Ermittlungsakten nach der erfolgten Einstellung zuständigkeitshalber der Bußgeldstelle des Kreises Kleve zur Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit übersandt worden sind“. Diese Ordnungswidrigkeit habe allerdings nichts „mit der Tat zum Nachteil des Herrn Pfarrers“ zu tun; es gehe um Dinge, die sich aus dem Vorgang ergeben hätten. Die aktuelle Presseberichterstattung sei jedoch „seitens der hiesigen Behörde zum Anlass genommen worden, die Akten bei der Bußgeldstelle des Kreises Kleve zum Zwecke der Überprüfung der seinerzeit erfolgten Einstellungsverfügung anzufordern“.
„Besser nur Deutsche in der Sauna“
Offenbar ist der Fall von Pfarrer Dr. Égidie Muziazia nicht der einzige, bei dem es in der jüngeren Vergangenheit zu einer Einstellung des Verfahrens gekommen ist. „Auch ich wurde vor einigen Monaten in Emmerich rassistisch angegriffen, und ähnlich wie in seinem Fall wurde die Strafverfolgung eingestellt“, berichtet Sabine Palluch, Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Emmerich. Im Gespräch mit den NN berichtet sie von den Vorfällen im Februar während eines Besuchs der Sauna Embricana.
Hier habe sie sich in der Umkleide mit ihrem Mann auf Polnisch unterhalten, als sie plötzlich von einem Mann aufgefordert worden sei, sich einen anderen Spind „weiter weg“ zu suchen. Ein anderer Mann habe gesagt, es wäre „besser, wenn nur Deutsche in die Sauna gehen“. Als sie die Polizei hinzurufen wollte, hätte einer der Männer damit begonnen, die Spindtüren zuzuschlagen, „um mich einzuschüchtern“. Der Polizei habe die Schilderung der Beleidigungen zunächst nicht ausgereicht, erst die „nonverbalen Aggressionen“ hätten den Beamten zur Aufnahme einer Anzeige ausgereicht. Doch auch Sabine Palluch erreicht einige Zeit später die Nachricht über die Einstellung des Verfahrens. Laut der Staatsanwaltschaft habe der Beschuldigte die Vorwürfe bestritten, berichtet Palluch vom Schreiben aus Kleve, es stünde Aussage gegen Aussage, die Beweise seien nicht ausreichend, und im Fall einer Anklageerhebung sei nicht mit einer Verurteilung zu rechnen. „Darauf, dass man mein Mann Zeuge des Vorfalls war, wurde gar nicht eingegangen“, sagt Palluch. Sie habe seinerzeit darauf verzichtet, Einspruch einzulegen: „Es wurde mir zu viel. Noch immer wird mir schlecht, wenn ich mich daran erinnere. Andererseits bedaure ich heute, dass ich das Ganze nicht weiter verfolgt habe.“ Denn nun bleibe für sie der Gedanke: „Rassistische Beleidigungen bleiben ohne Konsequenzen.“
Für sie steht fest: „Solche Erlebnisse verdeutlichen, wie wichtig es ist, gemeinsam gegen Rassismus vorzugehen und Betroffene zu unterstützen.“
Sowohl des Verfahren im Fall von Pfarrer Dr. Égidie Muziazia als auch von Sabine Pullach hat die Staatsanwaltschaft Kleve eingestellt – „mangels öffentlichem Interesse“ und mangels Aussicht auf Erfolg. NN-Foto: Rüdiger Dehnen
