„Zum Wohle von Familien“

KLEVE. Seit November bilden SPD und Volt in Kleve eine gemeinsame Fraktion. Erstmals stellt die Fraktion als SPD/Volt Kleve gemeinsame Anträge zum Haushalt. In einem ihrer Anträge beantragt die Fraktion, dass in Kleve tätigen Hebammen auf Antrag eine Parkvergünstigung gewährt wird – analog zu den bestehenden Parkausweisen für Handwerksbetriebe und ambulante soziale Dienste.

Die Ratsfraktion SPD/Volt Kleve begründet ihr Anliegen damit, dass Hebammen einen unverzichtbaren Beitrag zur Daseinsvorsorge und Gesundheitsversorgung leisten. Viele Hebammen erbringen dabei aufsuchende, ambulante Leistungen im häuslichen Umfeld von Schwangeren, Wöchnerinnen und Neugeborenen – oft zu Zeiten, die nicht planbar seien. In der Praxis führe dies häufig dazu, dass zulässige Höchstparkdauern überschritten werden und die Betroffenen mit Verwarnungen oder Bußgeldern rechnen müssen. Eine Sonderregelung existiere in Kleve bislang nicht. Mit der beantragten Parkerleichterung wolle die Fraktion erreichen, dass die mobile Tätigkeit der Hebammen im Stadtgebiet erleichtert und der bürokratische und finanzielle Aufwand für die Hebammen reduziert wird.

Zum Hintergrund hatte SPD/Volt zuvor das Gespräch mit einer in Kleve ansässigen Hebammenpraxis gesucht: Corinna Kottnik von der Klever Hebammenpraxis Bauchgeflüster meint zu dem Thema: „Wenn ich eine Familie zu Hause besuche, liegt der Fokus ganz auf der Mama und dem Baby, und nicht darauf, ob mein Auto draußen gleich ein Knöllchen bekommt, weil ich mal 15 Minuten länger brauche. Seit dem 1. November hat sich unsere Arbeitssituation durch den neuen Hebammenhilfevertrag ohnehin spürbar verschlechtert, der wirtschaftliche Druck ist größer geworden. Viele von uns fragen sich, wie lange sie den Beruf, den sie lieben, noch ausüben können. Eine Parkerleichterung klingt nach einer Kleinigkeit, aber sie nimmt uns eine Sorge im Alltag ab und gibt uns ein bisschen Luft für das, worauf es wirklich ankommt: einen guten Start ins Leben für die Kleinsten und ihre Familien in Kleve.“

Dies greift auch der Fraktionsvorsitzende Niklas Lichtenberger zur Begründung des Antrages auf: „Hebammen leisten tagtäglich einen essenziellen Dienst für Familien in Kleve – insbesondere für Neugeborene und junge Mütter. Es ist nur fair, ihre Arbeit durch eine Parkerleichterung auch praktisch zu unterstützen. Damit zeigen wir als Stadtgesellschaft unsere Wertschätzung für diese lebenswichtige Aufgabe. Der neue Hebammenhilfevertrag, der seit dem 1. November 2025 in Kraft getreten ist, bedeutet bereits Einschnitte für freiberuflich tätige Dienstbeleghebammen. Auf kommunaler Ebene möchten wir zumindest einen Beitrag zur Verbesserung der alltäglichen Parksituation leisten.“

Das Vorstandsmitglied der Fraktion, Yvonne Lamik, ergänzt: „Unsere Hebammen dürfen nicht durch Gebühren oder Bußgelder daran gehindert werden, flexibel und zuverlässig für unsere Bürgerinnen und Bürger da zu sein. Mit dem Antrag wollen wir sicherstellen, dass ihre Arbeit anerkannt und erleichtert wird – zum Wohle von Familien und Kindern in Kleve.“

Laut SPD/Volt Kleve entstehen für die Stadt Kleve durch die Einführung der Parkerleichterung keine nennenswerten zusätzlichen Kosten, da die Ausstellung eines Parkausweises gegen dieselbe jährliche Verwaltungsgebühr erfolgen soll wie bei Handwerkern oder ambulanten sozialen Diensten.