Thema: Brauchen wir ein AfD-Verbot?
19. November 2026 Von NN-Online · Geldern

Thema: Brauchen wir ein AfD-Verbot?

SPD Geldern lädt zu Informations- und Diskussionsabend mit Thomas Kutschaty ein

GELDERN. Brauchen wir ein Verbot der AfD? Diese Frage steht im Mittelpunkt eines öffentlichen Informations- und Diskussionsabends, zu dem die SPD Geldern am Montag, 23. November, um 18 Uhr in die Lindenstuben, Stauffenbergstraße 37 in Geldern, einlädt. Gesprächspartner und Referent ist Thomas Kutschaty, MdL und ehemaliger Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Diskussion soll die rechtlichen und politischen Möglichkeiten eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens beleuchten. Welche verfassungsrechtlichen Voraussetzungen müssen für ein Parteiverbot erfüllt sein? Welche Argumente sprechen dafür, welche rechtlichen und politischen Risiken sind damit verbunden? Und wie lange könnte ein solches Verfahren dauern? Darüber hinaus geht es um die möglichen Konsequenzen eines Verbots, aber auch um die Frage, welche Alternativen es gibt.

Die SPD Geldern möchte mit dieser Veranstaltung eine fundierte Information und einen offenen Meinungsaustausch ermöglichen. Dabei sind ausdrücklich nicht nur SPD-Mitglieder angesprochen. Alle interessierten Bürger sind eingeladen, sich zu informieren, mitzudiskutieren und ihre Fragen einzubringen.

Um die Veranstaltung besser planen zu können, wird um Anmeldung bei Vera van de Loo gebeten: E-Mail: veravandeloo@arcor.de, Telefon 0177/2559746.

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