„Nachhaltige Finanzplanung für die Stadt Rees notwendig“

„Insgesamt zeigt sich die Haushaltssituation der Stadt stabil“, konstatiert Simone Kaspar. „Dennoch haben die Prüfenden der gpaNRW Herausforderungen durch die Vielfachkrisen identifiziert, die Handlungs- und Konsolidierungsbedarf erfordern. Unser Abschlussbericht zeigt die positiven Ansätze auf und weist gleichzeitig auf notwendige Anpassungen für eine nachhaltige Finanzplanung hin.“

Die Stadt Rees konnte in den vergangenen Jahren überwiegend positive Jahresergebnisse erzielen. „Das war schon eine enorme Kraftanstrengung für alle Fachbereiche“, sagt Bürgermeister Sebastian Hense. Allerdings zeigt der Bericht der gpaNRW, dass der Haushalt strukturell nicht ausgeglichen ist. Die Prognosen deuten für die kommenden Jahre auf negative Jahresergebnisse hin. Angesichts steigender Zinsen und der gesamtwirtschaftlichen Risiken besteht die Gefahr eines Eigenkapitalverlustes. „Äußere Rahmenbedingungen und die sinkenden Rücklagen machen eine nachhaltige Finanzplanung notwendig“, sagt Projektleiter Deckers. „So kann eine langfristige Stabilität gewährleistet werden.“ Im Bereich der Haushaltssteuerung sei die Stadt gut aufgestellt. „Wir regen jedoch an, die unterjährigen Berichte an die Politik durch Jahresendprognosen zu erweitern.“

Die Stadt Rees verfügt über eine zentrale Vergabestelle, die bei der rechtssicheren Abwicklung von Vergabeverfahren unterstützt und zugleich zur Korruptionsprävention beiträgt. Die Stadt hat die Empfehlung der gpaNRW bereits aufgegriffen und überarbeitet die Dienstanweisungen für das Vergabewesen und die Korruptionsprävention. Die gpaNRW weist darauf hin, dass Nachträge derzeit noch nicht umfassend geregelt sind und Nachbesserungen erforderlich sind, um rechtskonforme Abläufe zu gewährleisten.

Die Digitalisierung in den Schulen der Stadt Rees schreitet planmäßig voran. Alle Schüler sind mit einem Tablet ausgestattet. Ein hoher Erfüllungsgrad bei der IT-Sicherheit unterstreicht das positive Bild im Schulbereich. „Um die technische Betreuung der Schulen weiter zu optimieren, empfehlen wir eine klarere Rollen- und Zuständigkeitsverteilung für den Support“, sagt Michael Neumann.

Die Stadt Rees führt für die fünf kommunal betriebenen Friedhöfe eine jährliche Gebührenkalkulation durch. Mit einem Kostendeckungsgrad von nahezu 90 Prozent liegt die Stadt über dem Durchschnitt vergleichbarer Kommunen. Um die Prozesse noch weiter zu optimieren, empfiehlt die gpaNRW, die Datengrundlage zur Grünflächenverwaltung weiter zu verbessern. Bei ordnungsbehördlichen Bestattungen, die durch die Stadt organisiert werden, wurden ebenfalls Einsparmöglichkeiten identifiziert. Der Prüfungsbericht zeigt hier Lösungen auf, etwa die regelmäßige Überprüfung der Marktpreise für notwendige Dienstleistungen.

Bürgermeister Sebastian Hense erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Uns stehen herausfordernde Jahre bevor, auf die wir als Kommune haushaltsbezogen reagieren müssen. Ich bin aber überzeugt, dass wir diese Zeit gemeinschaftlich überbrücken können. Die externe Haushaltsbetrachtung war hier sicherlich förderlich.“