Integrationskurse gestoppt – Integration gleich mit?

GELDERLAND. „Der Stopp kommt zur Unzeit und trifft die Falschen“, erklärt der Caritasverband Geldern-Kevelaer. Mit der plötzlichen Neuregelung der Zulassung für Integrationskurse setze das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein fatales Signal: „Was auf den ersten Blick wie eine reine Verwaltungsentscheidung wirkt, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als integrationspolitischer Rückschritt.“ Der Caritasverband Geldern-Kevelaer warnt vor den massiven Folgen – nicht nur für die betroffenen Menschen, sondern auch für den Arbeitsmarkt.

Rund 30.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen könnten durch die Neuregelung allein in diesem Jahr von Integrationskursen ausgeschlossen werden. Dies betrifft insbesondere Geflüchtete aus der Ukraine, Asylsuchende und Geduldete. Sie konnten bislang diese Kurse freiwillig besuchen. Inzwischen stellt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge „aus Kostengründen“ keine Berechtigungsscheine mehr für eine freiwillige Kursteilnahme aus. Dabei machen genau die freiwilligen Teilnehmer bislang rund 40 Prozent aller Integrationskurszugänge aus. Es sind genau die Menschen, die ohnehin vor großen Hürden stehen. Sprache ist dabei der Schlüssel. Wer sie nicht erlernt, bleibt außen vor.

„Wir reden seit Jahren über Fachkräftemangel und blockieren gleichzeitig den Zugang zur Sprache. Das ist nicht nur widersprüchlich, das ist schlicht unvernünftig“, sagt Stephan von Salm-Hoogstraeten, Vorstand des Caritasverbandes. „Integration passiert nicht irgendwann. Sie beginnt am ersten Tag. Und sie beginnt mit Sprache.“ Die Entscheidung wiegt auch deshalb schwer, weil sie im Gegensatz zu den politischen Versprechen steht. Noch im Koalitionsvertrag wurde betont, die Integration von Anfang an stärken zu wollen. Nun passiert jedoch das Gegenteil: Der Zugang wird eingeschränkt und Perspektiven werden verbaut. Besonders kritisch sieht der Verband den Verweis auf sogenannte Erstorientierungskurse als vermeintlichen Ersatz. Diese vermitteln zwar erste Grundlagen, führen aber weder zu anerkannten Sprachzertifikaten noch zu echten Chancen auf dem Arbeitsmarkt.„Das ist, als würde man jemandem ein Fahrrad geben, aber die Räder abschrauben“, sagt Hatice Öksüz, Fachleitung für Integration und Migration. „Ohne verbindliche Sprachabschlüsse bleiben viele Türen verschlossen – im Job, in der Ausbildung und im Alltag.“

Neben den Teilnehmenden geraten auch die Träger selbst unter Druck. Kurse können nicht starten, Personal verliert Planungssicherheit und gewachsene Strukturen drohen wegzubrechen. Was über Jahre aufgebaut wurde, steht plötzlich auf der Kippe und ließe sich selbst bei einer späteren Korrektur der politischen Entscheidung nicht einfach wiederherstellen.

Für den Caritasverband Geldern-Kevelaer ist deshalb klar: Es braucht jetzt eine schnelle Kurskorrektur. Der Zulassungsstopp muss aufgehoben und der Zugang zu Integrationskursen wieder ermöglicht werden. Integration darf nicht als reiner Kostenfaktor betrachtet werden, sondern muss als Investition in die Zukunft verstanden werden. „Wer Integration ernst meint, darf sie nicht ausbremsen“, so von Salm-Hoogstraeten. „Am Ende zahlen wir sonst alle den Preis – gesellschaftlich und wirtschaftlich.“