Forum Xanten plant Zukunftsprogramm

XANTEN. Mitglieder und Gäste der Wählergemeinschaft Forum Xanten (FoX) kamen nun in der Jugendherberge zu einer Offenen Fraktionssitzung zusammen, um über das Programm für die kommende Legislaturperiode zu diskutieren.

Die Veranstaltung wurde vom Fraktionsvorsitzenden Tanko Scholten eröffnet, der die rund 30 Anwesenden begrüßte und die besondere Bedeutung der Veranstaltung betonte: „Diese Sitzung soll kein Monolog sein, sondern ein offener Raum für Diskussion und Mitgestaltung.“

Zuerst sprach Bürgermeisterkandidat Rafael Zur über seine Initiative zur Einbindung der Bürgerschaft in politische Prozesse. Mit der „Xanten-Umfrage“ (www.rafaelzur.de/umfrage) hatte er in den vergangenen Wochen ein Stimmungsbild eingeholt. Rund 250 Bürger beteiligten sich daran. Zur betonte, dass diese Umfrage kein wissenschaftliches Instrument sei, aber ein praktisches Tool, um echte Tendenzen sichtbar zu machen und Bürgerbeteiligung unkompliziert zu ermöglichen.

Einige Erkenntnisse aus der Umfrage seien der Wunsch nach mehr Transparenz in der Stadtverwaltung sowie nach mehr Mitspracherechten bei politischen Entscheidungen. Als zentrale Zukunftsthemen würden Bildung, Digitalisierung, Verkehrsanbindung und Wohnen besonders häufig genannt. Im Anschluss stellte sich Zur den Fragen der Anwesenden. In der Diskussion forderte er für die kommende Ratsperiode mehr Agilität und Mut in politischen Entscheidungen. „Wir brauchen eine Verwaltung, die nicht nur prüft, sondern auch handelt – im Sinne der BürgerInnen, Vereine und Gewerbetreibenden“, so Zur.

Anschließend übernahm erneut Scholten das Wort und stellte die von FoX entwickelten elf Zukunftsthemen vor. Diese seien durch ein internes Team im Vorfeld erarbeitet worden – mit dem Ziel, die kommunalen Leitlinien konkret und messbar zu machen.

Die Themen wurden anhand des S.M.A.R.T.-Prinzips erarbeitet – also „Spezifisch, Messbar, Attraktiv, Realistisch und Terminiert“. Dieses Prinzip soll sicherstellen, dass politische Ziele nicht nur allgemein formuliert, sondern auch überprüfbar und umsetzbar sind. Ansonsten seien die meisten Programme vieler Parteien austauschbar und unkonkret. „In vielen Bereichen herrscht Konsens über Fraktionsgrenzen hinweg,“ so Scholten. „Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum, wollen unsere Sportlandschaft stärken und einen soliden Haushalt aufstellen – aber entscheidend ist, wie konkret wir das angehen.“ In der anschließenden Diskussion rückten vor allem die Themen Haushalt, Schulgebäude, Sportstätteninfrastruktur sowie die Prävention von Starkregen-Ereignissen in den Fokus. Diese Anregungen wurden aufgenommen und fließen in die Weiterentwicklung des Programms ein.

Gemeinsam wurden in der Sitzung Zukunftsthemen priorisiert und acht Kernpunkte festgelegt: Finanzen & Haushalt, Bildung, Mobilität & Stadtentwicklung, Wirtschaft & Innenstadt, Umwelt & Klima, Dörfer: Dezentrale Stärkung. Zu allen Themen wurden konkrete Vorhaben mitbeschlossen, immer nach den Prinzipien von S.M.A.R.T.

Das Programmteam betonte nach fast drei Stunden, dass das beschlossene Programm nicht als starr verstanden werden solle. „Bürgernähe bedeutet auch, regelmäßig zu hinterfragen und anzupassen, nicht nur alle fünf Jahre zur Wahl“, betonte Scholten. Zugleich wies er darauf hin, dass politische Gestaltung stets Kompromisse verlange. Mit neun in Xanten antretenden Parteien werde es nicht leicht, Mehrheiten zu erzielen. Er setze auf einen Politikwechsel mit einem Bürgermeister Rafael Zur und auf eine starke FoX-Fraktion im neuen Stadtrat.