Cavity versichert im Landtag Zahlungsfähigkeit bei künftigen Bergschäden
Der Schlichtungsstelle Bergbau in Essen möchte das Unternehmen aber nicht beitreten
KREIS WESEL. Die Cavity GmbH habe auch in Zukunft genug finanzielle Mittel, um Folgeschäden im Alt-Salzbergbau auszugleichen. Das erklärte das Unternehmen laut Mitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider am Freitag gegenüber dem Unterausschuss Bergbausicherheit des nordrhein-westfälischen Landtags.
Schneider hatte die finanzielle Lage der Cavity zum Thema im Parlament gemacht. Neben einer Auskunft der Landesregierung hatte er gefordert, dass ein Vertreter des Unternehmens Rede und Antwort stehen solle. „Anwohnerinnen und Anwohner sowie Institutionen im vor vielen Jahren stillgelegten Bereich des Salzabbaus müssen sich darauf verlassen können, dass die Cavity ausreichend Kapital hat, um die Ewigkeitskosten dauerhaft zu decken“, sagt der Kamp-Lintforter Schneider: „Stutzig hat mich dann der Jahresabschluss 2022 der Cavity gemacht, als dieser nun öffentlich einsehbar war.“ Dieser Abschluss weist für 2022 einen Jahresfehlbetrag von mehr als 56 Millionen Euro auf.
Die jetzige Auskunft der Cavity sei erstmal eine gute Nachricht, so Schneider: „Aber darauf müssen wir uns nun auch verlassen können, dass weiterhin genug Geld da ist.“ Er werde daher auch künftig auf die finanzielle Lage schauen und nachfragen. „Anders als die Landesregierung, die im Ausschuss erklärte, nichts mit der Bilanz der Cavity zu tun haben zu wollen“, sagt Schneider.
Ebenso habe die Cavity angekündigt, bis August eine neue Webseite online zu stellen. „Das ist wichtig. Aktuell ist es für die Öffentlichkeit kaum möglich, einen Zugang zum Unternehmen zu finden“, sagt Schneider. Nachdem der langjährige Geschäftsführer Reinhard Maly Anfang 2024 in den Ruhestand gegangen war, gibt es für Geschädigte nur noch einen Ansprechpartner in Hannover, dessen Hauptaufgaben eigentlich die Altlastensanierung der Solvay in Deutschland ist. Ein regelmäßiges Informationsangebot wie die regelmäßig erscheinende „Cavity News“ gibt es nicht mehr.
Zusätzlich fragte Schneider im Ausschuss nach, ob die Cavity nun der Schlichtungsstelle Bergbau in Essen beitreten werde. Diese können Betroffene im Streitfall anrufen. Zuletzt hatte das Bergbauunternehmen K+S angekündigt, der Schlichtungsstelle probeweise beizutreten. „Bislang waren K+S und Cavity bei diesem Thema im Gleichschritt unterwegs“, sagt Schneider: „Doch nun will die Cavity nicht beitreten, so zumindest die Antwort auf meine Frage. Die Betroffenen wünschen sich das anders.“
Unter Tage wird seit Jahrzehnten reichlich Salz abgebaut. NN-Archivfoto: SP
