„Alternativlos“ ist kein Argument
OK/Die Linke zur Bahnunterführung: 17-Millionen-Projekt kritisch begleiten
KLEVE. Die geplante Bahnunterführung am Klever Bahnhof steht zunehmend in der Kritik. Nachdem das Projekt zuletzt als „alternativlos“ beziehungsweise als „ein Segen für die Stadt“ bezeichnet wurde, wächst in der Bevölkerung der Ruf nach einer sachlichen und ergebnisoffenen Neubewertung. Dazu die Fraktion Offene Klever/Die Linke: „Ein Vorhaben dieser Größenordnung mit einem solchen Etikett zu versehen, ersetzt keine Argumente – es beendet vielmehr die notwendige Diskussion. Ursprünglich mit rund 12,4 Millionen Euro kalkuliert, liegen die Kosten inzwischen bei etwa 17 Millionen Euro. Weitere Steigerungen sind angesichts der Rahmenbedingungen keineswegs ausgeschlossen.“
Besonders problematisch sei die Begründung, wonach ohne Unterführung künftig Schüler ungesichert über Gleise laufen könnten. Sicherheit im Bahnhofsumfeld sei zweifellos eine gemeinsame Aufgabe von Stadt, Bahn und allen Beteiligten. Sie entstehe jedoch nicht dadurch, dass man sich vorschnell auf die teuerste Lösung festlegt – zumal absehbar sei, dass die aktuell geplante Unterführung zum Zeitpunkt der Eröffnung des Konrad-Adenauer-Gymnasium Kleve noch lange nicht fertiggestellt sein wird. Der Verweis auf tragische Einzelfälle aus anderen Städten greife ebenfalls zu kurz: Der Unfall in Rees sei erschütternd, aber nicht ohne Weiteres auf die Situation in Kleve übertragbar. Während es sich dort um eine Strecke mit durchfahrenden Zügen handelt, sei der Klever Bahnhof ein Kopfbahnhof mit ein- und ausfahrenden, haltenden Zügen. Lösungen müssten sich an den tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort orientieren.
OK/Die Linke: „Zudem drängt sich der Eindruck auf, dass Alternativen nie ernsthaft und gleichwertig geprüft wurden. Die Machbarkeitsstudie hat im Kern nur eine Variante vertieft – und genau diese wird nun als alternativlos dargestellt. Naheliegende Alternativen, etwa eine Überführung, die deutlich kostengünstiger und schneller umsetzbar wäre, sind nicht in vergleichbarer Tiefe untersucht worden. Neben den Baukosten geraten auch die langfristigen Folgen aus dem Blick. Eine Unterführung verursacht dauerhaft Ausgaben für Wartung, Reinigung und Instandhaltung. Gerade vor dem Hintergrund einer angespannten Haushaltslage ist es fahrlässig, diese Folgekosten auszublenden. Gleichzeitig über Einsparungen zu sprechen und ein Projekt mit erheblichen finanziellen Risiken voranzutreiben, passt nicht zusammen. Hinzu kommen bekannte Unsicherheiten bei Bauprojekten dieser Art – insbesondere bei schwierigen Bodenverhältnissen und hohem Grundwasserstand. Auch der angeführte Zeitdruck überzeugt nicht. Schnelle Entscheidungen sind nicht automatisch gute Entscheidungen – und können am Ende teuer werden.“
Fest stünde: Die Unterführung sei nicht alternativlos, sondern derzeit die teuerste Lösung, auf die man sich politisch festgelegt hat. Kleve brauche jedoch eine Lösung, die finanziell verantwortbar ist und auf einer sachgerechten Abwägung beruht.
Genau das fordern die Offenen Klever / Die Linke, die sich eine deutlich preiswertere Überführung gewünscht hätten. Sie werden den weiteren Verlauf des Projekts daher penibel und kritisch begleiten – insbesondere mit Blick darauf, dass Kosten und Zeitpläne bis zur Landesgartenschau 2029 eingehalten werden.