Drogen, Schleuser, Geiselnahme

KREIS KLEVE. Judith Gottwald ist seit dem vergangenen Jahr Pressedezernentin des Landgerichts Kleve. Ab Mitte Januar wird sie sich diese Aufgabe mit ihrem Richterkollegen Alexander Lembke teilen. Lembke hat im Rahmen einer sogenannten Erprobung die letzten neun Monate am Oberlandesgericht in Düsseldorf verbracht und war davor erster Pressedezernent des Landgerichts.

Alle zwei Wochen

Lembke und Gottwald erstellen im Zweiwochenrhythmus unter anderem den sogenannten Pressespiegel, der an Redaktionen verschickt wird und Verhandlungen am Landgericht ankündigt. Verhandlungstermine stehen aber keinesfalls erst zwei Wochen vorher fest. Ist eine Anklage zugelassen, obliegt es in der Regel dem Vorsitzender der jeweiligen Kammer, sich um die Terminierung zu kümmern. Bei größeren Verfahren mit mehreren Verteidigern, Nebenklägern und gegebenenfalls auch Gutachtern kann das ‚Synchronisieren‘ unter Umständen ziemlich aufwändig sein. „Zudem geht es ja in Verfahren auch darum, bestimmte Fristen einzuhalten“, erklärt Gottwald.

Geiselnahme

Sie hat bei den Vorsitzenden Richtern der einzelnen Strafkammern nachgefragt, was im laufenden Jahr an größeren Verfahren ansteht. „Im Sommer wird es bei der 1. Großen Strafkammer, deren Vorsitzender Richter van der Grinten ist, ein Verfahren geben, bei dem es um eine Geiselnahme mit anschließender Flucht aus der Forensik in Bedburg-Hau gehen wird. Angeklagt sind Geiselnahme, schwerer Raub und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in einem besonders schweren Fall. Die Tat hat sich im Mai letzten Jahres ereignet.“ Die beiden Täter saßen in der Forensik in Bedburg-Hau. Sie waren nach Paragraph 64 (Unterbringung in einer Entziehungsanstalt) verurteilt.

-Anzeige-

Erschossen

Die Täter überwältigten einen Pfleger und zwangen ihn unter Einsatz eines Messers, den Wächter um das Öffnen der Pforte zu bitten. Sie flüchteten in den Aachener Raum, wo einer der beiden auf einem Spielplatz eine Frau als Geisel nimmt und ihr ein Messer an den Hals hält. Nach mehrmaliger Aufforderung der Polizei, das Messer fallen zu lassen, stirbt der Täter durch den Schuss aus einer Dienstwaffe. Es geht um eine sogenannte „Nothilfelage“. Der zweite Täter wird gefasst. Judith Gottwald: „Dieser Prozess wird wahrscheinlich im Sommer stattfinden und auf ein großes Medienecho stoßen.“

Drogen und Darknet

Judith Gottwald: „Vor der 2. Großen Strafkammer wird im Februar eine relativ umfangreiche Drogensache verhandelt. Die Anklage in diesem Fall kommt von der Sonderstaatsanwaltschaft in Köln. Es geht da um eine Cyber-Crime-Geschichte. Die Verhandlung wird am 11. Februar beginnen. Es sind drei weitere Termine geplant. Es geht um den Verkauf großer Mengen von Drogen im Darknet.
Angeklagt ist ein Niederländer. Verhandelt wird in Kleve, weil die Drogen zwar in den Niederlanden beschafft und verpackt, aber aus Deutschland verschickt wurden. Es geht da um ziemlich große Mengen. Wir sprechen da von Mindestabnahmemengen von 10.000 Tabletten bei Ecstasy. Das Ganze ist also eine ziemlich große Sache.“

Eingeschleust

Ebenfalls vor der 2. Großen Strafkammer wird im Februar und im März eine Verhandlung stattfinden, bei der es um bandenmäßiges Einschleusen in einer Vielzahl von Fällen gehen wird. Es geht da um zwei iranisch-stämmige Männer – einer von ihnen hat die schwedische Staatsangehörigkeit –, die andere Iraner über die Türkei nach Deutschland geschleust haben. Für die Eingeschleusten kostete ‚die Reise‘ zwischen 8.000 und 11.000 Euro.“
Wie sieht es mit Schwurgerichtsverfahren aus? Gottwald: „Da ist von den Staatsanwaltschaften Kleve und Moers einiges angekündigt, aber Genaues dazu kann ich derzeit nicht sagen.“
Und wie sieht es mit der Geschichte um Zigarettenschmuggel in Kranenburg aus, die ebenfalls groß in der Presse war? Gottwald: „Dazu kann ich Ihnen wahrscheinlich innerhalb der nächsten zwei bis drei Wochen mehr sagen. Die Anklageschrift ist eingegangen, aber mehr lässt sich momentan nicht sagen.“

Judith Gottwald ist Pressedezernentin des Landgerichts. NN-Foto: HF