Xantens Bürgermeisterkandidat Rafael Zur äußert sich zur CDU-Äußerung über die AfD

XANTEN. In Xanten kandidieren bei der Stichwahl am Sonntag, 28. September, noch zwei Kandidaten um das Bürgermeisteramt: Amtsinhaber Thomas Görtz (CDU) und Rafael Zur (Forum Xanten; FoX). Zur hat am Freitagvormittag, 19. September, auf Eigeninitiative folgende Stellungnahme im Wortlaut abgegeben:

„Die Stichwahl am 28. September ist eine Personenwahl. Es geht nicht um Parteien, sondern darum, wer Xanten in den kommenden Jahren führt. Ich trete als unabhängiger Kandidat an, gewählt von den Bürgerinnen und Bürgern – nicht von Parteien. Aussagen, ich sei ,auf Stimmen der AfD angewiesen‘, sind schlichtweg falsch. Solche Behauptungen orientieren sich nicht an Fakten, sondern dienen allein der Diffamierung.

Ich möchte über Inhalte und Projekte streiten – nicht über Gerüchte. Xanten wurde durch diese Art Politik lange genug gelähmt. Die Wählerinnen und Wähler haben ein klares Signal gegeben: Die CDU hat seit 2020 ein Viertel ihrer Stimmanteile verloren, der amtierende Bürgermeister allein 18 Prozentpunkte. Das zeigt deutlich, dass vielen Menschen ein ,Weiter so‘ nicht reicht. Ich bin zuversichtlich, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Manöver durchschauen und sich für eine Politik entscheiden, die an der Sache orientiert ist und das Wohl unserer Stadt in den Mittelpunkt stellt.

Es ist bemerkenswert, dass gerade die CDU versucht, den politischen Wettbewerb auf Gerüchte und Unterstellungen zu lenken. Dabei ist es ihre eigene Politik der letzten Jahre, die viele Bürgerinnen und Bürger frustriert und damit den Boden für eine Wählerwanderung zur AfD bereitet hat. Anstatt Verantwortung zu übernehmen und die eigenen Entscheidungen kritisch zu hinterfragen, sucht man nun den Schuldigen im Gegenkandidaten. Ich halte das für den falschen Weg. Wir sollten uns nicht an Nebenschauplätzen aufreiben, sondern endlich wieder über die wichtigen Zukunftsthemen sprechen: solide Finanzen, gute Schulen, starke Vereine, bezahlbaren Wohnraum und eine Verwaltung, die für die Menschen da ist.

Zur AfD-Debatte: Ich lehne die Politik und das Menschenbild der AfD ab. Aussagen von Bundespolitikern, die auf Rechtswegen verurteilt wurden, passen nicht in mein Demokratieverständnis.

Gleichzeitig gilt: Als Bürgermeister bin ich nach der Gemeindeordnung zur Neutralität gegenüber allen Fraktionen verpflichtet. Ich führe die Geschäfte der laufenden Verwaltung im Namen des Rates (§ 41 GO NRW) und habe umfangreiche Auskunfts- und Berichtspflichten gegenüber allen Ratsmitgliedern. Ein Bürgermeister darf keine Fraktion bevorzugen oder benachteiligen – das wäre ein schwerer Amtsverstoß und mit unserem Demokratieverständnis nicht vereinbar. Der Rat ist das beschlussfassende Organ (§ 55 GO NRW), er kontrolliert die Verwaltung – nicht umgekehrt.

Das bedeutet: Ich kann mir die Zusammensetzung des Rates nicht aussuchen. Ich wünsche mir selbstverständlich ein starkes, demokratisches Miteinander, aber ich habe die Pflicht, alle Fraktionen formal gleich zu behandeln. Inhalte und Anträge müssen nach sachlichen Kriterien geprüft werden. Wenn sie diskriminierend oder verfassungsfeindlich sind, werde ich das klar benennen. Aber ich kann keine Fraktion aus dem demokratischen Prozess ausschließen.

Mir ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger verstehen: Ich trete an, um Xanten voranzubringen – mit Transparenz, Bürgernähe und wirtschaftlicher Kompetenz. Diffamierungen helfen niemandem. Entscheidend ist, wer bereit ist, Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt zu übernehmen.

Am 28. September entscheiden Sie nicht über Parteien – sondern über die Person, der Sie das Amt zutrauen. Ich stehe für einen Politikstil, der auf Respekt, Sachlichkeit und Zusammenhalt setzt.“