„Reeser Welle“: SPD-Abgeordneter fordert Klarheit bei Kies-Abgrabung
René Schneider drängt auf Antworten zu Hochwasserschutz und Sicherheit vor Genehmigung des Vorhabens
REES. Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider mahnt, offene Fragen zur geplanten Kies-Abgrabung „Reeser Welle“ zu klären, ehe eine Genehmigung erteilt wird. Aktuell liegt das Verfahren beim Kreis Kleve.
Schneider, der als niederrheinischer SPD-Abgeordneter auch den Kreis Kleve betreut, hat dazu jetzt auch die Landesregierung eingeschaltet: „Die Abgrabung ‚Reeser Welle‘ direkt im Rheinvorland ist einzigartig und wirft massive Fragen zum Hochwasserschutz auf. Das muss auch die Landesregierung als oberste Ebene in NRW interessieren.“
In einer Anfrage an das Land erkundigt sich Schneider unter anderem nach der Sicherheit der vorgesehenen Lehmschürze an der Abgrabungsstelle. Ebenso fragt der Politiker nach der dauerhaften Standfestigkeit unter anderem mit Blick auf den Hochwasserschutz.
Zu beiden Fragen schreibt NRW-Umweltminister Oliver Krischer: „Das Planfeststellungsverfahren findet beim Kreis Kleve statt. Die Landesregierung äußert sich nicht zu laufenden Genehmigungsverfahren.“
Damit möchte sich Schneider nicht zufriedengeben: „Die Menschen vor Ort haben berechtigte Fragen und Sorgen. Sich als Landesregierung hierzu zu äußern und eine fachliche Einschätzung zu geben, ist kein Eingriff in laufende Genehmigungsverfahren, sondern eine hilfreiche Unterstützung für die Genehmigungsbehörde, die sowas nicht alle Tage zu entscheiden hat.“
Zumal das Genehmigungsverfahren nun auf die Zielgerade gehe. Am 12. Oktober habe laut Auskunft der Landesregierung ein Erörterungstermin im Bürgerhaus der Stadt Rees stattgefunden. Dazu schreibt Umweltminister Krischer: „Mit Beendigung des Erörterungstermins ist das Anhörungsverfahren abgeschlossen. Anschließend beginnt der Abwägungs- und Entscheidungsprozess über die Einwendungen und Stellungnahmen.“
Formal sei damit die Frist für Eingaben vorbei, sagt Schneider: „Doch elementar wichtige Fragen zur Sicherheit und zur Datengrundlage, auf der der Antragssteller seine Abgrabung plant, bleiben offen. Hier müssen alle verantwortlichen Stellen Rede und Antwort stehen.“
Bei Esserden soll die Abgrabung „Reeser Welle“ entstehen. NN-Foto (Archiv): Michael Bühs