KV Nordrhein als Bindeglied in der Krise

Vor über 100 Gästen aus Kommunen, Ärzteschaft, Landespolitik und Bundeswehr setzte die KV Nordrhein ein klares Signal: „Wir bringen unsere Stärken aktiv ein, um gemeinsam mit allen wichtigen Akteuren in Nordrhein Vorbereitungen für den Krisenfall zu entwickeln und die Vernetzung voranzutreiben“, so Dr. Bergmann. „Unser Sicherstellungsauftrag endet nicht, wenn die Krise beginnt“, betonte der Gastgeber in seinem einleitenden Vortrag. Er bot daher an: „Die KVen sollten mit ihrem Know-how fest in die regionalen Krisenstäbe eingebunden werden – mit klaren Befugnissen, verbindlichen Strukturen und einem rechtssicheren Rahmen für die Praxen.“

Angesichts der aktuellen Herausforderungen brauche es nicht nur ein gemeinsames Verständnis, sondern auch ein Austauschformat für zentrale Akteure in der Krise. „Wir sind uns alle einig: Wir müssen gemeinsam vorbereitet sein, auf belastbare Netzwerke zurückgreifen können und im Ernstfall nicht erst noch den richtigen Prozess, die richtigen Strukturen und passenden Ansprechpartner suchen.“ Man biete mit dem Sicherungsgipfel daher nicht nur eine wichtige Netzwerk- und Austauschplattform, sondern positioniere das KV-System auch als wichtigen Partner im Krisenfall.

Bündnisfall ist kein Planspiel mehr

Dass es sich bei der Absicherung des Gesundheitssystem für den Krisenfalls nicht um reine Gedankenspiele handelt, brachte Dirk Suchanek, Leiter des Referats Krankenhausförderung und Krisenvorsorge der Krankenhäuser im NRW-Gesundheitsministerium (MAGS) auf den Punkt: „Ein Bündnisfall ist in naher Zukunft ein realistisches Szenario. Darauf müssen sich alle Beteiligten vorbereiten.“ Das MAGS habe dazu eine Koordinierungsgruppe „Krisenfeste Gesundheitsversorgung in NRW“ eingerichtet.

Bis Jahresende 2026 solle ein Rahmenplan stehen, der Verantwortlichkeiten definiert und Kosten beziffert. Auch im Bund nähmen sich die Länder laut Suchanek des Themas der zivilen Verteidigung bereits gemeinsam prioritär an. Für den Herbst seien weitere Details zum Gesundheitssicherstellungsgesetz der Bundesregierung zu erwarten.

Auch die Bundeswehr bereitet sich auf den Schulterschluss mit dem zivilen Gesundheitswesen vor. Generalstabsarzt Dr. Jürgen Meyer vom Kommando Gesundheitsversorgung der Bundeswehr betonte, „dass Landes- und Bündnisverteidigung eine gesamtstaatliche Aufgabe sei – gerade bei der Gesundheitsversorgung. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr könne im Verteidigungsfall nur funktionieren, wenn zivile und militärische Akteure eng zusammenwirken.“ Für die stationäre Versorgung sei laut Meyer bereits ein Cluster-Hub-Konzept entwickelt worden: Ein regional gegliedertes System, das Verwundete und Kranke gezielt auf zivile und militärische Strukturen verteilt. Im ambulanten Bereich gingen die Sanitätsunterstützungszentren der Bundeswehr bereits auf die Kassenärztlichen Vereinigungen zu, um verbindliche Verfahren zu etablieren und gemeinsam zu üben. Verbindliche Rahmenbedingungen seien aber noch zu definieren. Auch deshalb begrüßte er auf dem 2. Sicherstellungsgipfel die Motivation und das Format der KV Nordrhein.

Dr. Andreas Bräutigam, Leiter der Staatlichen Krisenvorsorge und des Krisenmanagements im NRW-Innenministerium, bestätigte, dass die bestehenden Krisenstrukturen im Land eine Einbindung der KV grundsätzlich ermöglichen. Krisenstäbe seien seit 20 Jahren fester Bestandteil des Krisenmanagements im Land. Abzuwägen sei, auf welcher Ebene – Gemeinde, Kreis, Bezirk oder Land – die Einbindung am wirksamsten erfolge. Wichtig sei, im Falle eines Falles effektiv und ressourcenschonend agieren zu können; dies auf Grundlage eines präzisen Lagebildes. Auf dem Sicherstellungsgipfel machte er erste konkrete Vorschläge für die Einbindung der KVen und freute sich auf den weiteren Dialog.

Das griff der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. med. Stephan Hofmeister, auf und erklärte: „Wir im Bund haben die Aufgabe, für die Regionen bundesweit gültige Regelungen und Grundlagen für die Zusammenarbeit zu schaffen. Auch das klappt nur über den Dialog. Die Versorgung findet dann letztlich aber vor Ort statt. Für die Krise ist es entscheidend, dass Kooperationen und Netzwerke auch vor Ort entstehen. Aus diesem Grund ist diese Veranstaltung hier auch so wichtig und ich begrüße diese Initiative sehr.“

Auch der Vorstand der KV Nordrhein machte deutlich, dass die Krisenorganisation ein dynamisches Lagebild der ambulanten Versorgung braucht – in Echtzeit. Wie viele Praxen sind geöffnet? Wo gefährden Personalausfälle die Versorgung? Die technische Infrastruktur dafür müsse geschaffen und in übergeordnete Lagebilder integriert werden. Ebenso fehle eine rechtssichere Definition der ambulanten Mindestversorgung: Welche Leistungen müssen aufrechterhalten werden, welche können zurückgestellt werden? „Ohne diese Klärung können wir von unseren Mitgliedern keine Krisenvorsorge erwarten“, so Bergmann. Zudem mahnte er eine engere Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung an. Krankenhäuser und Praxen dürften im Krisenfall nicht getrennt agieren. Es brauche koordinierte Bündelungskonzepte mit klarer Aufgabenteilung und einen systematischen Informationsaustausch zwischen KVen, Krankenhäusern und Unikliniken – auch dies sei eine Lehre aus der Pandemie und der Flut im Ahrtal. Das bestätigte auch Sascha Klein, erster Vizepräsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen: „Krankenhäuser und KVen stehen natürlich bereits im Dialog und es gibt in vielen Bereichen Kooperationen, nicht zuletzt in den Portalpraxen für den ambulanten Bereitschaftsdienst und die Notfallambulanzen. Und dieser Dialog funktioniert. Jetzt ist es unsere Aufgabe, diese gute Basis weiter auszubauen und uns für die Krise resilient aufzustellen. Auch dafür ist diese Veranstaltung hier sehr wichtig.“

Positives Fazit

Die Aufgabe für alle Akteure ist klar: Im Krisenfall müssen Kliniken, Ämter, Feuerwehr und Rettungsdienst gut koordiniert zusammenarbeiten, resümiert Dr. med. Carsten König, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KV Nordrhein. Es brauche Klarheit über Zuständigkeiten und gegenseitige Erwartungen. „Der zweite Sicherstellungsgipfel („SiGi“) der KV Nordrhein am vergangenen Mittwoch im Haus der Ärzteschaft in Düsseldorf hat uns auf diesem Weg einen großen Schritt weitergebracht“, so das Fazit des Vorstandes der KV Nordrhein.