Ihre erste Europa-Wahl
Morgen dürfen 17.300 Erstwähler im Kreis Kleve ihre Stimme abgeben
Beispielsweise die Schüler des Kardinal-von-Galen Gymnasiums (KvGG). Mit der Teilnahme am Projekt „Juniorwahl“ wurde den Schülern ab der Jahrgangsstufe 8 ermöglicht, die Europawahl auf Probe durchzuführen und im schuleigenen Wahllokal ihre Stimme abzugeben. Träger des Projektes „Juniorwahl“ ist der gemeinnützige und überparteiliche Verein Kumulus aus Berlin. Steven Aerne, Lehrer für Biologie und Sozialwissenschaften am KvGG, hat seine Schüler intensiv auf die Juniorwahl vorbereitet. „Viele Schüler hatten zu Beginn ein „Halbwissen“. Jetzt bekommen sie mit, wie diese Wahl abläuft.“ Ihm ist wichtig, dass wahlberechtigte Schüler tatsächlich ihre Stimme abgeben. „Nicht-Wählen ist keine Option. Die Schüler sollen ein Statement setzen. Was sie wählen interessiert mich nicht.“ Wie bei der Europa-Wahl so gibt es bei der „Juniorwahl“ einen Wahlvorstand, ein Wählerverzeichnis, Wahlkabinen und -urnen. Die Schüler haben eine Wahlbenachrichtigung erhalten, ihre Namen sind im Wählerverzeichnis aufgelistet. „Zur Wahl müssen sie einen Personalausweis mitbringen“, erklärt Steven Aerne. In der Wahlkabine erwartet die Schüler ein hellblauer, unhandlich langer Wahlzettel, auf dem 35 Parteien und politische Vereinigungen aufgeführt sind. Darunter die „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“. Nach dem Wahlakt üben sich die Jungwähler in der Kunst des Wahlzettel-Faltens, damit dieser durch den Schlitz der Wahlurne passt. „Die Wahl-Ergebnisse werden später auf der Internetseite unserer Schule veröffentlicht“, so Steven Aerne. „Die Juniorwahl möchte einen wichtigen Beitrag für die Einbindung junger Menschen in politische Prozesse leisten und damit langfristig eine Stärkung der Demokratie bewirken“, so die Intention des Vereins Kumulus.
Die Liste der Teilnehmer an der Europa-Wahl 2024 ist auf der Internetseite der Bundeswahlleiterin (bundeswahlleiterin.de) zu finden. Aktuell sind 14 Parteien aus Deutschland im Europäischen Parlament vertreten. Weil es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, sind auch Splitterparteien wie die Piratenpartei (2019 ein Sitz) oder die Tierschutzpartei (2019 ein Sitz) dabei. Jeder Wähler hat nur eine Stimme und wählt keine einzelnen Politiker, sondern entscheidet sich für eine Partei. Deutschland hat aktuell 96 Sitze im Europaparlament. Frankreich ist zurzeit mit 79 Sitzen vertreten, Italien mit 76, die benachbarten Niederlande mit 29 Sitzen. Die SPD ist im Kreis Kleve die einzige Partei, die einen Kandidaten mit Wohnsitz im Kreis Kleve ins Rennen schickt: Michael Mölders aus Geldern steht auf Platz 68 der Bundesliste. Auf Listenplatz 1 bis 4 stehen Katarina Barley aus Rheinland-Pfalz (derzeit Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments), Jens Geier aus Nordrhein-Westfalen (Essen), Maria Noichl aus Bayern und Bernd Lange aus Niedersachsen. Die SPD hält aktuell 16 Sitze im EU-Parlament. Einzig die CDU tritt in allen 16 deutschen Bundesländern mit einer eigenen Landesliste an – für die Wähler im Kreis Kleve steht also morgen eine NRW-Liste zur Auswahl. Die Kreisverbände am Niederrhein haben den Viersener Stefan Berger aufgestellt. Er sitzt seit 2019 im Europa-Parlament und steht auf dem aussichtsreichen Listenplatz 6. Aktuell hält die Partei 23 Sitze. Spitzenkandidat in NRW ist Dr. Peter Liese aus Südwestfalen. Für Bündnis 90/Die Grünen deckt Daniel Freund aus Aachen auf Listenplatz 10 den Niederrhein ab. Spitzenkandidatin ist Politikwissenschaftlerin Terry Reintke aus Gelsenkirchen. Sie ist bereits 2014, damals mit 27 Jahren als jüngste Abgeordnete, ins Europäische Parlament eingezogen. Zuletzt gab es 21 Vertreter der Grünen im EU-Parlament. Die Kreis Klever FDP setzt im Europawahlkampf auf Michael Terwiesche aus Moers. Er steht auf Listenplatz 13. Spitzenkandidatin ist Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Sie wurde beim Europaparteitag der FDP mit 90 Prozent der Stimmen auf Platz 1 gesetzt. In der aktuellen Legislaturperiode hält die FDP fünf Sitze im EU-Parlament. Neun Sitze sind es bei der AfD. Ihr Spitzenkandidat ist Maximilian Krah aus Sachsen. Seine Partei erteilte ihm allerdings ein Auftrittsverbot im EU-Wahlkampf. Auf Platz 2 steht Petr Bystron, Rang 3 belegt René Aust. Auf der Internetseite des Kreises Kleve www.kreis-kleve.de können morgen Abend nach Schließung der Wahllokale die Wahlergebnisse aufgerufen werden. In der rot-weißen Infobox oben auf der Startseite gib es den Link.
Kerstin Kahrl/Verena Schade
Erstmals dürften auch Jugendliche ab 16 Jahren an der Europawahl teilnehmen. NN-Fotos (2): Gerhard Seybert Foto: Ruediger Bechhaus
Wer die Wahl hat, hat die Qual. So ergeht es auch den Teilnehmern an der Juniorwahl am Kardinal-von-Galen-Gymnasium.