Grenzüberschreitende Polizeiarbeit in der Euregio
Deutsche und niederländische Beamte verstärken Kooperation durch gemeinsame Streifen und Informationsaustausch
KREIS KLEVE. Im Gebiet der Euregio Rhein-Waal versehen seit mehreren Jahren in den Bereichen Zevenaar/Kleve und Venlo/Viersen deutsche und niederländische Polizisten gemeinsam als Streifenpartner ihren Dienst. Die „gemischten Streifenwagenbesatzung“, bestehend jeweils aus einem niederländischen Polizisten (der Königlichen Marechaussee, Politie Limburg, Politie Oost-Nederland) und einem Polizeibeamten aus Deutschland (der Bundespolizei, Polizei NRW) agieren dabei auf beiden Seiten der Grenze und haben auf Grund der gemischten Fahrzeugbesatzung in beiden Staaten Hoheitsbefugnisse. Bei ihren Tätigkeiten verfolgen sie das Ziel, grenzüberschreitend relevante Auffälligkeiten zum Beispiel mittels Personen- und Fahrzeugkontrollen zu erkennen und entsprechend einzuschreiten. Dies erfordert einen geordneten Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeien, um gezielte Hinweise an die Streifen weitergeben zu können. Ebenso wichtig ist es, die gewonnenen Informationen zu analysieren und in die weitergehende polizeiliche Arbeit bei Fahndungen oder zur Eigensicherung einzubinden.
Grenzübergreifende Netzwerktreffen bilden dabei den Rahmen für die notwendigen Vorbereitungen für diese Informationsverarbeitung. An mehreren Workshops haben Kooperationspartner der Polizei Limburg, der Polizei Oost-Nederland, der Königlichen Marechaussee, der Bundespolizei und der Landespolizei NRW teilgenommen. Ein Workshop im März, in den Räumen des Interreg der Euregio Rhein-Waal in Kleve bildete den Abschluss. Die erzielten Ergebnisse ermöglichen es, in mehreren Schritten die wesentlichen grenz-überschreitenden Themenfelder zusammenzustellen und regelmäßig anfallende Informationen zwischen Auswertestellen und grenzüberschreitenden Streifen auszutauschen. Die Umsetzung eines georeferenzierten und grenzüberschreitenden Lagebildes sowie der Austausch von Personen- und Fahrzeugdaten bei polizeilichen Fahndungen und Ermittlungen starten unter Einbeziehung der Polizei des Landes Niedersachsen in Kürze. Das Projekt Grenzübergreifendes Netzwerktreffen wird unter anderem auch durch das Interreg-Programm Deutschland-Nederland sowie seine Programmpartner ermöglicht und von der Europäischen Union (EU) kofinanziert (ots),