Finanzielle Belastung von Emmerich in Krisenjahren

EMMERICH. Vor dem Hintergrund anhaltender kommunaler Haushaltsbelastungen durch die Corona-Pandemie, die Flüchtlingskrise, die geopolitische Entwicklung und steigende Sozialausgaben hat die Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) eine offizielle Anfrage an den Kreis Kleve gerichtet: Wie viel hat die Stadt Emmerich in den Jahren 2020 bis einschließlich 2025 tatsächlich an Kreisumlage gezahlt?

In den öffentlichen Haushaltsunterlagen des Kreises sind zwar die Gesamteinnahmen durch die Kreisumlage ersichtlich, eine transparente Aufschlüsselung der Beiträge einzelner Kommunen – wie Emmerich – fehle laut der BGE jedoch. Dabei handele es sich um „erhebliche Summen“: Allein im Doppelhaushalt 2024/2025 sind für Emmerich mehr als 14 Millionen Euro jährlich an Kreisumlage eingeplant.

Zusätzlich bittet die BGE die Kreisverwaltung um Auskunft, wie hoch der prozentuale Anteil der Stadt Emmerich an der gesamten Kreisumlage aller 16 Kommunen im Kreisgebiet in diesem Zeitraum war. Dabei soll die Aufstellung um den Anteil für das Jugendamt bereinigt werden, da die Stadt Emmerich ein eigenes Jugendamt unterhält und entsprechend keine Kreisumlage für diesen Bereich entrichtet.

Gerade in Zeiten akuter finanzieller Herausforderungen auf kommunaler Ebene sei es laut BGE wichtig, nachvollziehen zu können, wie sich Umlageverpflichtungen gegenüber dem Kreis entwickeln – insbesondere in Jahren, in denen die Städte durch außergewöhnliche Krisen wie die Pandemie und den Ukraine-Krieg stark gefordert waren.

„Die Stadt Emmerich musste in den letzten Jahren erhebliche Mehrausgaben im Sozial- und Gesundheitsbereich stemmen – von kurzfristigen Corona-Maßnahmen über Schul- und Digitalisierungskosten bis hin zur Aufnahme Geflüchteter. Gleichzeitig bleiben Pflichtabgaben wie die Kreisumlage konstant hoch. Es ist deshalb legitim und notwendig, hier genau hinzusehen“, heißt es in der Begründung der Anfrage durch den BGE-Vorsitzenden Christopher Papendorf.

Ziel sei es, eine jährliche Übersicht der tatsächlich gezahlten Umlagebeträge zwischen 2020 und 2025 zu erhalten – idealerweise in tabellarischer Form, um Vergleiche zu ermöglichen und Entwicklungstrends sichtbar zu machen. Die Bereinigung um den Jugendamtsanteil soll für eine realistischere Darstellung der finanziellen Belastung sorgen.

Die Antwort des Kreises Kleve erwarte die BGE in den kommenden Wochen. Die Ergebnisse könnten eine wichtige Grundlage für politische Diskussionen auf Stadt- und Kreisebene sein – insbesondere zur Frage, wie finanziell belastbar Kommunen wie Emmerich in Zukunft noch bleiben können.