Bürokratie, Finanzen und Infrastruktur im Kreis Kleve

KREIS KLEVE. In der Wallfahrtsstadt Kevelaer trafen sich die Bürgermeisterin und Bürgermeister des Kreises Kleve gemeinsam mit Landrat Christoph Gerwers zu ihrem turnusmäßigen Austausch. Besonderer Gast des Treffens war Regierungspräsident Thomas Schürmann. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Zukunft der kommunalen Infrastruktur, der dringend erforderliche Bürokratieabbau und die angespannte Finanzlage der Städte und Gemeinden.

Im Dialog wurde deutlich, dass viele Kommunen klare Perspektiven für die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte vermissen. Die Teilnehmenden sehen insbesondere bei der Mittelvergabe des Bundes noch offene Fragen. Auch der Wunsch nach einer effektiven Entlastung durch Bürokratieabbau – etwa bei der Realisierung von Bauprojekten – wurde mehrfach geäußert. Dabei ging es unter anderem um die Komplexität aktueller Berichtspflichten und Förderverfahren.

Finanzen

Auch die prekäre Haushaltslage vieler Kommunen war Thema. Dabei wurde auch auf die bislang offenen Umsetzungsfragen zur im Koalitionsvertrag verankerten Altschuldenregelung hingewiesen. Direkte Mittelzuweisungen ohne aufwendige Nachweiskaskaden wurden als möglicher Lösungsansatz
genannt.

„Der Austausch mit den kommunalen Vertretungen ist für uns von großer Bedeutung“, betonte Regierungspräsident Thomas Schürmann. „Nur durch den direkten Dialog lassen sich Herausforderungen frühzeitig erkennen und konstruktiv begleiten.“ Alle Beteiligten betonten wie wichtig der konstruktive Austausch von Kommunen, Kreis und Bezirksregierung ist und das der regelmäßige Dialog fortgesetzt werden soll.