„Bürgerbeteiligung muss breit aufgestellt werden“

GOCH. Das BürgerForum Goch übt deutliche Kritik an den aktuellen Öffnungszeiten des ISEK-Büros im Rathaus. Mit Öffnungszeiten lediglich mittwochs von 10 bis 12 Uhr sowie donnerstags von 15 bis 18 Uhr werde ein Großteil der Bevölkerung faktisch von der Beteiligung ausgeschlossen.

„Diese Zeiten sind an der Lebensrealität vieler Menschen komplett vorbei“, erklärt Jerome Vermaten vom BürgerForum Goch. „Wer arbeitet, pendelt oder familiäre Verpflichtungen hat, kann vormittags kaum ins Rathaus kommen. So sieht keine ernst gemeinte Bürgerbeteiligung aus. Auch die jetzigen Nachmittagsstunden sind für viele Pendler unmöglich.“

Gerade ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept lebe davon, dass möglichst viele Bürger ihre Ideen, Sorgen und Anregungen einbringen können. Das setze aber voraus, dass Angebote auch außerhalb klassischer Verwaltungszeiten erreichbar sind. Spätere Öffnungszeiten, etwa in den Abendstunden, oder zusätzliche Termine am Wochenende seien bislang – so der Presse zu entnehmen – nicht vorgesehen. Das ISEK gilt als das städtebauliche Projekt der nächsten 15 bis 30 Jahre und soll das maßgebliche Projekt für die Entwicklung der Stadt Goch sein. Das BFG ist froh, dass dieses Projekt anläuft und umgesetzt wird. Aber Bürgerbeteiligung müsse ernst gemeint sein, denn nur so erreiche man hohe Akzeptanz der Maßnahmen. „Wir werden lieb gewordene Wege verändern, wir werden Plätze voller Erinnerungen verändern und auch traditionelle Veranstaltungen werden eine neue Heimat bekommen“, so Jerome Vermaten, Fraktionsvorsitzender des BFG. Das verlange den Bürgern viel ab, zusätzlich zu den Erhöhungen der Beiträge und Steuern, die von der Verwaltung und Bürgermeister Luyven vorgeschlagen würden. Neben den Öffnungszeiten kritisiert das BürgerForum auch den Standort des ISEK-Büros im Rathaus. „Das Rathaus ist für viele Menschen eine formelle Schwelle. Wer Beteiligung wirklich will, muss raus aus der Verwaltung und rein in die Stadt“, so das BürgerForum.

Aus Sicht des BürgerForum Goch wäre ein Leerstand in der Innenstadt der deutlich bessere Ort gewesen. Dort gebe es ausreichend freie Ladenlokale, die niedrigschwellig erreichbar seien und zugleich ein positives Signal für die Belebung der Innenstadt setzen könnten. „Ein ISEK-Büro gehört dorthin, wo Stadtentwicklung sichtbar und erlebbar ist – nicht hinter Rathaustüren.“ Das BürgerForum fordert daher eine kurzfristige Anpassung der Öffnungszeiten mit deutlich arbeitnehmerfreundlicheren Zeitfenstern sowie eine erneute Prüfung des Standorts. „Wer Beteiligung ernst meint, muss sie ermöglichen – und nicht durch ungünstige Zeiten und Orte unnötig erschweren.“