Nein, die Verkehrskameras in Deutschland wurden nicht wegen der Bauernproteste ausgeschaltet

Auf seinem Verschwörungssender Auf1 kommentierte Stefan Magnet Anfang Januar die Bauernproteste und meinte, alle Verkehrskameras seien plötzlich abgeschaltet worden. Dass viele Kameras keine Bilder liefern, hat jedoch einen anderen Grund.

 Tausende Landwirtinnen und Landwirte protestierten im Januar gegen Sparpläne der Bundesregierung. Vielerorts sind Traktor-Kolonnen unterwegs. Doch um „die Macht der Masse“ nicht zu zeigen, seien Verkehrskameras „heute plötzlich alle abgeschaltet gewesen“, behauptet der Österreicher Stefan Magnet in einem Telegram-Beitrag vom 9. Januar. Als Beleg blendet er Screenshots von Verkehrsinfoseiten verschiedener Bundesländer im Video ein, auf denen scheinbar keine Kamerabilder zur Verfügung stehen.

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Der Ausschnitt stammt aus einem längeren Video von Magnets sogenanntem alternativen Nachrichtensender Auf1, der zuvor schon mehrfach Desinformation verbreitete. Auf Fragen zu seinem aktuellen Beitrag antwortete Stefan Magnet CORRECTIV-Faktencheck nicht.

Verkehrskameras wegen Ukraine-Krieg seit März 2022 abgeschaltet

Eine Stichwortsuche, ob Verkehrskameras abgeschaltet wurden, führt zu zahlreichen älteren Medienberichten. T-Online berichtete im März 2022, das gehe auf eine Bitte des Bundesverkehrsministeriums aufgrund des Ukraine-Kriegs zurück.

Das Bundesverkehrsministerium teilte auf Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck mit, der Bund habe nach dem russischen Angriff entschieden, keine Webcam-Bilder mehr im Internet zu übertragen. Die Straßenbaubehörden der Bundesländer und die Autobahn GmbH seien im März 2022 gebeten worden, keine Bilder mehr zu veröffentlichen. Das bestätigen auch die Stadt Hamburg, das bayerische Verkehrsministerium sowie das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg. Mit den Abschaltungen soll verhindert werden, dass Truppenbewegungen des Militärs weltweit im Internet zu sehen sind, erklärte Ludger Kühnhenrich von der Stadt Hamburg.

Eingeblendete Verkehrskamera-Screenshots führen in die Irre

Magnet blendete in seinem Video Screenshots der Verkehrsseiten von Hamburg, Berlin, Baden-Württemberg und Bayern ein. Der eingeblendete Screenshot aus Berlin stammt von der Tourismus-Seite. Unter der Verkehrslagekarte heißt es „dieser Service ist zur Zeit leider nicht verfügbar“. Dieser Verweis stand zeitweise schon 2021 da, wie ein Blick auf eine archivierte Version der Seite zeigt.

„Offenbar kam es auf der Tourismus-Seite zu einem Verlinkungsfehler“, schreibt Michael Herden, stellvertretender Pressesprecher der Berliner Senatsverwaltung für Verkehr. Die Verkehrslagekarte, die Angaben über Stau und den Verkehrsfluss macht, war und ist auf der Seite der Berliner Verkehrsregelungszentrale verfügbar. Magnets Aussage, es gebe „keine Verkehrslagekarte in Berlin“ ist falsch.

Auf der Internetseite der Stadt Hamburg ist laut Magnet zu lesen, dass die Kameras wegen „politischer Vorgaben“ ausgeschaltet worden seien. Diese Worte fanden sich dort nicht, es hieß (Stand 17. Januar) „aufgrund von rechtlichen Vorgaben stehen die Kamerabilder aktuell nicht zur Verfügung“.

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