AfD-Bundesparteitag

KALKAR. Die Proteste rund um den AfD-Parteitag am vergangenen Wochenende in Kalkar verliefen ruhig und friedlich. Trotzdem war die Message deutlich: „Alle zusammen gegen den Faschismus“ oder „Rassismus ist keine Alternative“ war unter anderem auf den Plakaten zu lesen, welche die rund 450 Demonstranten vor der Messe Kalkar in den Händen hielten. Sie waren allesamt dem Aufruf des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ gefolgt, gegen die AfD und für mehr Solidarität zu demonstrieren.

Bereits am vergangenen Freitag versammelten sich die ersten Demonstranten vor den Toren des Wunderlands Kalkar, um den AfD-Delegierten einen „unfreundlichen Empfang“ zu bereiten. Am Samstag startete bereits am frühen Morgen ein Protestzug vom Freizeitzentrum Wisseler See in Richtung Wunderland. Hunderte Polizeibeamte verfolgten das Geschehen, mussten aber nicht eingreifen. „Die von der Polizei begleiteten Versammlungen am Freitag mit rund 140 Personen und am Sonntag mit rund 450 Teilnehmern in der Spitze sind friedlich und störungsfrei verlaufen. Die Teilnehmer haben sich im Wesentlichen an die geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen gehalten. Die Sperr- und Umleitungsmaßnahmen rund um den Veranstaltungsort hatten nur geringe Verkehrsstörungen zur Folge. Insgesamt zieht die Polizei Kleve für das gesamte Wochenende ein positives Fazit“, teilte die Pressestelle am Sonntagabend mit.

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“Kämpfer für die Demokratie”

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ hatte am Samstag nicht nur zum Protestmarsch geladen, sondern auch eine Bühne vor dem Wunderland Kalkar organisiert, auf der mehrere Politiker – während die AfD-Delegierten in der Messehalle tagten – zu den Demonstranten sprachen und sich klar positionierten. „Die Parlamentarier der AfD sind demokratisch gewählt, aber sie sind deshalb noch keine Demokraten. Sie machen mit Worten, Gesten und Beleidigungen unser System verächtlich und wollen unsere Gesellschaft damit von innen aushöhlen. Das dürfen wir ihnen nicht zugestehen“, sagte etwa Barbara Hendricks, Bundestagsabgeordnete der SPD. Stefan Rouenhoff, Bundestagsabgeordnete der CDU, ergänzte: „Es darf nie wieder geschehen, dass Menschen sich über Schwächere erheben, sie ausgrenzen und diskriminieren.“ Er nannte die Demonstranten „Kämpfer für die Demokratie“.

Meuthen-Brandrede sorgt für Aufsehen

Die Bundespartei der AfD tagte am Samstag und Sonntag derweil jeweils mehrere Stunden in den Räumlichkeiten der Messe Kalkar. Dabei beschlossen die Delegierten gleich am ersten Tag ein sozialpolitisches Konzept, das einen flexibleren Renteneintritt vorsieht und Altersarmut von Menschen mit langjähriger Erwerbstätigkeit verhindern soll. Zudem wählten sie ihren Bundesvorstand. Für das größte Aufsehen sorgte jedoch eine Brandrede von Co-Parteichef Jörg Meuthen. „Wir werden nicht mehr Erfolg erzielen, indem wir immer derber, immer aggressiver, immer enthemmter auftreten. So geht das nicht. Ist es wirklich klug von einer Corona-Diktatur zu sprechen? Wir leben in keiner Diktatur, sonst könnten wir diesen Parteitag heute so nicht abhalten“, sagte der Europaabgeordnete.

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