GOCH. „Für Goch ist das etwas komplett Neues und wir haben uns getraut, diesen Weg zu gehen.“ In den kommenden fünf Jahren wollen das BürgerForumGoch (BFG), Bündnis90/Die Grünen und die FDP im Rahmen einer Listenverbindung gemeinsam Politik für die Weberstadt machen.
Die drei Fraktionsvorsitzenden Udo Wennekers (BFG), Kathrin Krystof (Grüne) und Christian Peters (FDP) stellten nun die Eckpunkte vor. Nach der Kommunalwahl habe man sich getroffen, das Wahlergebnis analysiert und die Möglichkeiten der fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit in der neuen Ratsperiode intensiv ausgelotet. „Wir haben viele Gespräche geführt, es passt inhaltlich und menschlich“, berichtet Udo Wennekers, „wir hoffen auf eine zwar knappe, aber stabile Mehrheit für die nächsten fünf Jahre.“
Keine Politik gegen andere
Dabei gehe es überhaupt nicht darum, Politik gegen andere zu machen: „Wir freuen uns, wenn andere Parteien, die Wege, die wir jetzt gehen, inhaltlich und politisch unterstützen möchten.“ Die Ziele seien wahrscheinlich ähnlich, die Frage sei: „Wie geht man es an?“ Gerade darin liege der Vorteil einer Listenverbindung gegenüber einer Koalition, wie Peters erklärt: „In der Koalition muss man schließlich eine Übereinkunft finden, auch wenn es unbefriedigend ist.“ Die Listenverbindung lasse die Freiheit, sich auch anders zu entscheiden. „Es sind viele Überschneidungen zustande gekommen, das zeichnete sich bereits im Wahlkampf ab“, ergänzt Krystof, „und dieser Wahlkampf war so grün wie noch nie“. Themen wie Nachhaltigkeit seien allen Parteien wichtig gewesen. Sie findet es interessant, dass es so viele Schnittmengen mit der FDP gegeben hat: „Da gibt es sicherlich einen Unterschied zwischen kommunaler und Bundesebene; für uns ist es die Chance, hier in Goch Politik zu gestalten.“
Die FDP sei ebenfalls positiv überrascht von den Gemeinsamkeiten, vor allem im Hinblick auf die wirtschaftliche Komponente gewesen, so Peters: „Das führt zu einer guten Balance.“ Genutzt wurde die Listenverbindung bereits, um die Anzahl der Ausschüsse zu reduzieren: „Ausschüsse, die nur zweimal jährlich eine Stunde tagen, sind nicht zeitgemäß“, so Udo Wennekers.
Außerdem konnten Themenfelder, die den drei Parteien wichtig sind, in die Ausschuss-Struktur integriert werden: Unter anderem Digitalisierung, Umwelt und Verkehr. Ihre Vorstellungen und Expertise in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht wollen die drei Parteien bündeln, um ihre Themen voranzutreiben. Stichwort Wirtschafsförderung: So soll in Kürze ein gemeinsamer Antrag auf Ausschreibung neuer Gewerbegebiete in Goch erfolgen. „Die Anzahl der vorhandenen reicht scheinbar nicht aus“, so Wennekers. Denkbar seien auch ein „Monitoring“ – die Sichtung des vorhandenen Bestands – und die Überlegung, ob eine Verdichtung der bestehenden Gebiete möglich ist. Denn bei der Schaffung neuer Gewerbegebiete schauen die Grünen, die gegen „Flächenfraß“ sind, genau hin, sagt Krystof: „Darauf haben wir den schärferen Blick.“ Im Grundsatz sind sich aber alle drei Parteien einig: „Auch kleine und mittelständische Unternehmen sollen die Möglichkeit haben, sich in Goch anzusiedeln.“
Wichtige Themen
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Stadtentwicklung – Stichwort Marktplatz und Verkehrswege – sowie ökologische Themen stehen ebenfalls auf der Agenda. Überlegungen, wie die Jugend in Goch stärker an der Politik beteiligt werden kann, spielen eine große Rolle: „Denkbar wäre eventuell ein Jugendparlament“, sagt Peters, „es wichtig, die Stimmen der jungen Menschen zu hören und diese mit ein zu beziehen.“
Früher sei man aufgrund anderer Mehrheiten im Gocher Rat auch schon einmal auf „Mauern gestoßen“, so Wennekers, „jetzt haben wir die Power, um Ideen zu verwirklichen. Es gibt keine Mehrheit an uns vorbei.“
Mehrheiten
Nachdem sich Jürgen Stoffelen (ZIG) der BFG-Fraktion angeschlossen hat, verfügt diese über 13 Stimmen im Gocher Rat, mit der Bürgermeister-Stimme wären es dann 14. Bündnis90/Die Grünen hat fünf Sitze und die FDP zwei. Die CDU als stärkste Fraktion im Rat hat 14 Sitze, die SPD vier.
