Der Kreis Klever CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff, der vor rund zweieinhalb Jahren die parteiübergreifende Initiative zur RE10-Bahnstrecke mit politischen Vertretern des Kreises Kleve und Viersen ins Leben rief, freut sich über den wichtigen Meilenstein, der nun erreicht wurde. Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Millionenhöhe ist eine Voraussetzung, um die sanierungsbedürftige Bahnstrecke auf den modernsten Stand bringen. Die RE10-Bahnstrecke zwischen Kleve und Kempen ist jetzt eines von zwei Pilotprojekten des Bundesverkehrsministeriums in Nordrhein-Westfalen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner jüngsten Sitzung hierfür den Weg freigemacht und 44,84 Millionen Euro für die Modernisierung der Bahnstrecke zwischen Kleve und Kempen bereitgestellt. Mit den Bundesmitteln wird die Stellwerks- und Bahnübergangstechnik durch Sicherungsanlagen der neuesten digitalen Generation ersetzt.
Stefan Rouenhoff erklärt hierzu: „Das ist eine sehr gute Nachricht für den Kreis Kleve und ein wichtiger Schritt, um die Leistungsfähigkeit der Schienenverbindung zu erhöhen. Ich freue mich, dass mit den freigegebenen Mitteln die notwendigen Verbesserungen auf der RE10-Bahnstrecke näher rücken, auch wenn noch vieles zu tun bleibt. Wir müssen weiter dafür kämpfen, dass es schon auf absehbare Zeit zu den notwendigen Entlastungen für Berufspendler, Schüler, Studenten und alle übrigen Bahnfahrer kommt. Denn mit einer verbesserten Schienenanbindung in die Ballungszentren fällt auch der Umstieg vom Auto auf die Bahn leichter. Und so können wir in unserer Region auch einen Beitrag zu mehr Klimaschutz leisten.”
Nach seiner Wahl in den Deutschen Bundestag im Jahr 2017 hatte Rouenhoff einen überparteilichen Gesprächskreis gegründet, zu der die CDU-Landtagsabgeordneten Margret Voßeler-Deppe, Dr. Günther Bergmann sowie weitere politische Mandatsträger von CDU, SPD und FDP aus den Kreisen Kleve und Viersen gehören. Zu den Mitgliedern zählen zudem hochrangige Vertreter der Deutschen Bahn AG, des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), der NordWestBahn (NWB) und des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Ziel der von Rouenhoff organisierten Gespräche war und ist es, bei allen Beteiligten für die Modernisierung der Strecke zu werben, politischen Druck zu erzeugen und mehr Dynamik in die Modernisierungsdiskussion zu bringen. Rouenhoff: „Nach der Übernahme der Planungskosten für die Bahnstrecke in Höhe von über vier Millionen Euro durch den VRR sind die nun bereitgestellten Bundesmittel in Höhe von knapp 45 Millionen Euro eine konkrete Zusage für umfassende Investitionen in modernste Stellwerkstechnik – ein wichtiger Meilenstein zur Modernisierung der Schieneninfrastruktur. Diesem Meilenstein müssen weitere folgen.”
Die 44,84 Millionen Euro werden im Rahmen des sogenannten Schnellläuferprogramms zur Beschleunigung des Rollouts der „Digitalen Schiene Deutschland” bereitgestellt. Mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro werden insgesamt 13 Pilotprojekte in ganz Deutschland finanziert.
Alte Stellwerkstechnik soll durch digitale Stellwerkstechnik ersetzt werden. In einem kurzen Realisierungszeitraum sollen Lösungselemente aus dem Digitalisierungsportfolio der Eisenbahninfrastrukturunternehmen von der Industrie zur Anwendung kommen. Die 13 Projekte und Maßnahmen sind so gewählt, dass eine Planrechtsentscheidung entbehrlich ist. Zusätzlich soll es nach Angaben der Deutschen Bahn Netz AG möglich sein, aus bestehenden Rahmen- bzw. Modulverträgen entsprechende Leistungen sofort abzurufen, um eine zeitkritische europaweite Ausschreibung der Bauleistungen zu vermeiden.
