NIEDERRHEIN. Sie sind klein und eher unauffällig, werden aber durchaus Eindruck machen: Ab dem kommenden Wochenende ist die Kreis Klever Polizei mit sogenannten Bodycams unterwegs. Diese „körpernah getragenen Aufnahmegeräte” werden bei den Karnevalsumzügen im Südkreis Kleve, unter anderem in Straelen und Kapellen, erstmals eingesetzt. Man darf also von einer Premiere sprechen.
„Die Kameras dienen in erster Linie der Prävention”, betont Corinna Saccaro, Pressesprecherin der Kreis Klever Polizei. Man geht davon aus, dass offene Audio- und Videoaufzeichnungen durch die Polizei eine deeskalierende Wirkung haben. Pöbler oder potentielle Gewalttäter könnten sich abschrecken lassen, wenn ihnen bewusst wird, dass ihr Fehlverhalten dokumentiert wird. Schließlich kann das aufgezeichnete Video im Fall einer Anzeige als Beweismaterial gegen sie verwendet werden.
Wichtig: „Der Polizeibeamte muss darauf hinweisen, dass die Kamera läuft”, sagt Saccaro. Zudem signalisiert eine rote LED-Leuchte, dass das Geschehen gerade aufgezeichnet wird. Das Videomaterial wird anschließend über eine Docking Station auf einen lokalen Rechner übertragen und dort gesichert. Saccaro: „Nach 14 Tagen wird alles gelöscht. Es sei denn, es handelt sich um Beweismaterial.” Vor dem Hintergrund der Diskussion um steigende Gewalt gegen Polizeibeamte sind Bodycams in NRW seit 2017 testweise im Einsatz. Bis Ende diesen Jahres möchte das Land insgesamt rund 9.000 Bodycams anschaffen, die vorrangig im Streifendienst eingesetzt werden sollen. Die Geräte werden an der Uniform oder Funktionswesten befestigt und per Knopfdruck bedient. Polizeikommissar Daniel Kramer ist einer der „Multiplikatoren”, die ihren Kollegen erklären, wie die Kamera funktioniert. „Wir klären natürlich auch über die rechtlichen Grundlagen auf”, sagt Kramer. Im Karneval werde man darauf achten, nur Eins-zu-Eins-Situationen zu filmen. „Ansonsten müssten wir nach dem Versammlungsrecht agieren und da gelten dann wieder andere Regelungen”, weiß er. Übrigens: Man wird zwar vorab darauf hingewiesen, dass gefilmt wird – verbieten kann man es den Polizisten aber nicht. Dass die Bodycams auch im Kreis Kleve häufiger – auch bei den Karnevalszügen am kommenden Wochenende – genutzt werden, davon geht Sprecherin Corinna Saccaro aus. „Alle Wachbereiche sind entsprechend ausgestattet”, sagt sie.
„Wir sind noch nicht so weit”, lässt die Pressestelle der Polizei im Kreis Wesel dazu verlauten. Es fehle sowohl an speziellen Schulungen als auch am entsprechenden Erlass.
