BGE will einen Machtwechsel

Die Bürgergemeinschaft Emmerich möchte nach der Kommunalwahl 2020 zweitstärkste Kraft sein

EMMERICH. Die Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) bereitet sich auf die im nächsten Jahr anstehende Kommunalwahl vor. In der „Zukunftswerkstatt BGE 2020+“ haben sich die Mitglieder vor einer Woche zusammengefunden, um sich auf die neue Wahlperiode vorbereiten. Das Ergebnis: „Die BGE will im Jahr 2020 den Bürgermeisterwechsel und zweitstärkste politische Kraft werden, um eine neue Stadtpolitik verantwortlich mitzugestalten“, sagt Joachim Sigmund, Vorsitzender der Bürgergemeinschaft. Ob sie auch einen eigenen Bürgermeisterkandidaten stellen, wollen sie aber erst im neuen Jahr entscheiden.

Haben den Kurs der BGE für die nächste Wahlperiode vorgestellt: Maik Leypoldt, Joachim Sigmund und Christopher Papendorf (v.l.) NN-Foto: SP

Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze (SPD) hatte bereits vor einigen Wochen verkündet, dass er auch über den Oktober 2020 hinaus Bürgermeister der Stadt am Rhein bleiben wolle. „Ein ,weiter so‘ mit Hinze ist für die BGE keine Option“, sagt Sigmund und ergänzt: „Anstatt jetzt die politische Verantwortung für das Neumarkt-Desaster während seiner laufenden Amtszeit zu übernehmen, will Bürgermeister Hinze im Jahr 2020 für seine SPD noch einmal ins Rennen um das Bürgermeisteramt gehen.“ Die BGE wirft Hinze vor, gegenüber Neumarkt-Investor Josef Schoofs keine klare Kante gezeigt zu haben. „Damit hat er bereits kurz nach seinem Amtsantritt im Oktober 2015 sein Wahlversprechen zum Neumarkt gebrochen. Die schwerwiegenden Folgen für unsere Innenstadt müssen der Emmericher Einzelhandel und die Bevölkerung noch lange ertragen“, meint Sigmund. Dass es auch anders gehen könne, habe man indes am neuen Aldi-Markt an der ehemaligen Kaserne gesehen.

Starker kooperativer Partner

Zur Veränderung möchte die BGE als zweitstärkste Kraft hinter der CDU und vor der SPD selbst etwas beitragen. „Mit uns als starker kooperativer Partner wird es die notwendigen Veränderungen in Emmerich in der nächsten Wahlperiode geben“, verspricht Sigmund stellvertretend für seine Partei-Kollegen. Dazu setzt die BGE auf ein neu aufgestelltes Team mit jungen und erfahrenen Köpfen. Sie sollen künftig politische Verantwortung übernehmen und den Veränderungsprozess aktiv mitgestalten. „Eine neue Stadtpolitik benötigt neue Ideen und dynamische Gestaltungskraft. Sie erfordert mutige Veränderungen durch unverbrauchte und tatkräftige Köpfe – in und außerhalb des Rathauses. Denn Emmerich kann mehr“, sagt Sigmund.

Für 15 der 18 Wahlbezirke bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr hat die Bürgergemeinschaft sogar schon geeignete Kandidaten gefunden. „Die restlichen Bezirke dürften ebenfalls kein Problem geben“, ist Maik Leypoldt zuversichtlich. Die BGE hofft dabei, dass viele Emmericher ihnen am 13. September 2020 das Vertrauen schenken.

BGE-Mannschaft soll am 31. Januar feststehen

Die neue BGE-Mannschaft soll am 31. Januar feststehen. am 27. März möchte die Bürgergemeinschaft ihren Mitgliedern die Kandidaten dann vorschlagen. Bis dahin soll auch feststehen, ob sie einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten ins Rennen schicken werden. „Dazu wollen wir aber auch noch das Urteil des Landesverfassungsgerichtes Nordrhein-Westfalen, ob die Abschaffung der Stichwahl bei der Entscheidung, wer Bürgermeister wird, durch die schwarz-gelbe Landesregierung rechtens war, abwarten“, sagt Sigmund. Im neuen Jahr soll die Entscheidung dann getroffen werden.