Cybercrime oder: Der Strand der Dinge

Landgericht Kleve, Montag, 16. September, 10.45 Uhr. „Das wird nicht lange dauern heute“, hat einer auf dem Flur gesagt. Keine Zeugen geladen. Irgendjemand muss das allerdings nicht mitbekommen haben.

45 Minuten

45 Minuten sind vergangen in diesem Prozess, als der Vorsitzende Richter erstmals zur Pause bittet. Die Staatsanwältin muss ausruhen. Sie hat ununterbrochen in weltmeisterlichem Tempo Anklagepunkte verlesen. Von 3.400 Fällen ist die Rede. 127 davon sind angeklagt, 126 zugelassen. Um 10.45 Uhr hat die Staatsanwältin den 34 Fall erreicht. Jetzt erst einmal Luft schnappen. „Wir unterbrechen für 20 Minuten.“ Die Staatsanwältin ist eigens aus Köln angereist. Hoher Besuch also. Es geht um Cyberkriminalität, und in der Domstadt sitzt die „Zentral- und Ansprechstelle Cyberkriminalität NRW“, kurz ZAC-NRW genannt. Na denn.

Die ZAC-NRW im Netz

Was geht ab?

„Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft Köln soll der Angeklagte unter Verwendung eines Pseudonyms im Darknet seit dem 7. November 2017 (bis zum 11. Dezember 2018) aktiv gewesen sein und neben LSD, Amphetamin und MDMA [3,4-Methylendioxy–N–methylamphetamin; Anm. d. Red.] nebst entsprechender Derivate, auch Crystal Meth und Kokain sowie Ecstasy-Tabletten, Marihuana, Haschisch und GHB [Gamma-Hydroxybuttersäure ; Anm. d. Red.] anderen Usern weltweit zum Kauf angeboten haben. Hierbei soll er aufgrund der Vielzahl der von ihm erfolgreich abgewickelten Verkaufsaktivitäten eine herausragende Stellung eingenommen haben, die ihm wiederum aufgrund der seinem Pseudonym zukommenden Reputation ein entsprechender Absatz seiner Waren garantiert haben soll. Die bei ihm eingegangenen Bestellungen soll er in einem Ferienpark in Putten versandfertig abgepackt, unter anderem mit fiktiven Absenderpersonalien versehen und sodann über die niederländisch-deutsche Grenze in die Bundesrepublik verbracht haben, um so die Pakete in Postfilialen beziehungsweise Packstationen in Kleve, Emmerich und Rees an die jeweiligen Erwerber aufzugeben.
Insgesamt soll der Angeklagte in mindestens 3.400 Fällen Betäubungsmittel an User im In- und Ausland veräußert haben. Angeklagt sind […] die oben genannten Fälle. Der Angeklagte soll hierdurch Einnahmen in Höhe von mindestens 578.000 Euro erzielt haben.
Zum Hauptverhandlungstermin am 18. September sind vier Zeugen, am 7. Oktober drei Zeugen und am 28. Oktober zwei Zeugen geladen.“

„BerlinMannschaft“

Der Mann auf der Anklagebank ist Niederländer. Seine Geschäfte hat er im Internet abgewickelt, Drogen in die ganze Welt verschickt und dazu Pseudoabsender erfunden. Einer stammt aus Goch, heißt Lukas Worms und wohnt in der Klever Straße 171. (Ähnlichkeiten mit lebenden Personen wären rein zufällig.)
Die Waren des Angeklagten – nennen wir ihn D. – gingen wirklich in aller Herren (und Damen) Länder. Im Darknet, so versteht man, wenn man etwas versteht, war D. eine recht große Nummer unter den Anbietern. Er nutzte ein Pseudonym: BerlinMannschaft, versteht man. Aber man versteht nicht viel. Es wird simultan übersetzt und das Echo greift ins Original. Die Übersetzerin kann einem nur leid tun. Auch sie wird nach 45 Minuten froh sein, dass es eine Pause gibt.
Während die Anklage verlesen wird, schweift man ab und denkt über Mengenrabatte nach. Es muss sie geben, sonst würde der Mann auf dem Sünderbänkchen das Licht der Freiheit wohl niemals wieder erblicken. Was da – wären es 126 Einzelfälle – zusammenkommt, könnte niemand absitzen.

Der Strand der Dinge

Warum wird eigentlich in Kleve verhandelt, wenn der Angeklagte doch aus Hilversum stammt und seine Waren erdballumspannend versandt wurden? Ganz einfach: Er hat seine Postsendungen in Kleve, Emmerich und Rees aufgegeben. Er hat Betäubungsmittel eingeführt, um sie dann von hier aus zu verschicken. Sitzen tut er derzeit in Köln. Auch die Justiz lebt also im Global Village. Das Internet – Der Strand der Dinge.
126 zur Anklage zugelassene Fälle (denkt man, während im Hintergrund die Staatsanwältin weiter vorliest und die Übersetzerin weiter übersetzt) – 126 Fälle: Dahinter muss ein unglaublicher Ermittlungsaufwand stecken. Wie sie D. wohl auf die Schliche gekommen sind, denkt man? Und was passiert eigentlich denen, die D.s Dienste in scheinbar anonymen Anspruch nahmen und sich mit Drogen beschicken ließen? Klingelt bei denen irgendwann die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft?
Das hier, denkt man, ist eine riesige Versuchsanordnung. Und was die Staatsanwältin, als sie gegen 11.50 die Anklagepunkte sämtlich verlesen hat, an Mengen erwähnt hat (zigtausende von Ecstasy-Pillen, kiloweise andere Betäubungsmittel), hat unglaubliche Ausmaße und ist doch nur ein Bruchteil. Wie viele Drogen sind wohl auf dem Postweg unterwegs, während die Anklage verlesen wird?
Der Angeklagte wird, erfährt man am Ende des ersten Tages, erst einmal keine Angaben machen. Eine Erklärung wird abgegeben werden. Am zweiten Verhandlungstag, der heute, am Mittwoch um 10 Uhr beginnt.
Schon denkt man mit Schrecken an Gutachten hinsichtlich des Wirkstoffgehaltes der sichergestellten Betäubungsmittel. 126 Fälle – wenn das alles vorgelesen wird (was dann Aufgabe des Richters ist), dürfte es um einiges länger dauern als die Verlesung der Anklage.

Alexander Lembke.
Foto: Rüdiger Dehnen

Ein Interview

Vor dem Landgericht wird derzeit gegen einen Niederländer verhandelt, der über das Internet Drogen in alle Welt verkauft hat. Die „Lieferungen“ hat er in Deutschland „auf die Reise“ gebracht. Wenn ein Niederländer im Internet Drogen verkauft, sie in Holland verpackt und dann von Deutschland aus verschickt – wer ist dann eigentlich zuständig? Wo liegt der Tatort. Und: Gibt es bei 126 angeklagten Taten eigentlich „Mengenrabatt“? Die NN haben mit dem Pressesprecher des Landgerichts Kleve, Alexander Lembke, gesprochen.
Wieso findet der Prozess eigentlich in Kleve statt?
Lembke: Bei Gerichtsprozesses unterscheiden wir eine örtliche und eine sachliche Zuständigkeit. was Sie ansprechen ist nun die örtliche Zuständigkeit. Die sachliche Zuständigkeit (welches Gericht ist zuständig?) ist im Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)festgelegt. Die örtliche Zuständigkeit ist durch die Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Gerichtsstand können demnach der Tatort, der Wohnsitz oder aber der Ergreifungsort sein. Dass dieser Prozess in Kleve stattfindet, hat damit zu tun, dass die Waren bei uns über die Grenze transportiert und dann in hiesigen Postämtern aufgegeben worden sind. Es hat mit dem zu tun, was wir Einfuhr nennen. In der Regel wird nach Tatort angeklagt, Bei Jugendlichen ist das anders. Da wird in der Regel nach Wohnort angeklagt.

Bei Verbrechen dieser Art kann man natürlich die Frage stellen: Was ist der Tatort?
Lembke: Da haben Sie Recht. Es könnte natürlich der Computer sein oder der Ort, an dem die Waren verpackt wurden. In diesem Fall – siehe oben – geht es um die Einfuhr. Die hat stattgefunden, weil die Päckchen und Pakete in Kleve, Emmerich und Rees aufgegeben wurden. Aber natürlich stimmt es, dass gerade bei Internetkriminalität das Wort „Tatort“ nicht immer eindeutig zu definieren ist.

Es geht in diesem Verfahren um 126 Fälle.
Lembke: Ich ahne, wohin das führt.

Um so besser. Das führt natürlich dahin, dass am Ende der Eindruck entsteht, dass einer mit derart vielen Taten besser dasteht. Zyniker würden fragen, ob es Mengenrabatt gibt.
Lembke: Jetzt begeben wir uns zu einem ganz schwierigen Thema: Gesamtstrafe. Zunächst einmal kommen wir nur zu einer Gesamstrafenbildung, wenn eine Tatmehrheit vorliegt. Einfach gesprochen: Ich begehe heute eine Straftat, morgen eine andere und übermorgen noch eine. Für Juristen bedeutet das: Zunächst wird für jede Tat eine Strafe gebildet. Aber bei Juristen ist es dann am Ende nicht so, dass in einem solchen Fall addiert wird. Drei mal vier bedeutet dann eben nicht Zwölf, sondern Vier plus X. Der Gesetzgeber sagt in Paragraph 53 des StGB, dass nicht addiert werden darf. Das Höchstmaß einer Freiheitsstrafe liegt bei 15 Jahren. Was steckt hinter dieser Idee der Gesamtstrafe? Das Leiden des Angeklagten würde bei einer additiven Aneinanderreihung von Freiheitsstrafen das über das Maß seiner Schuld hinauswachsen würde. Die Grundlage der Strafzumessung ist die Schuld des Täters (das finden sie in Paragraf 46 der StPO). Das ist der Hintergrund der Gesamtstrafenbildung.

In diesem Prozess gibt es ja nicht nur den Angeklagten – da sind ja auch noch seine Kunden, die sich durch den Kauf der Betäubungsmittel strafbar gemacht haben. Diese Kunden kommen ja in diesem Fall aus der ganzen Welt. Was passiert eigentlich mit denen?
Lembke: Was das angeht, bin ich der falsche Ansprechpartner, denn es geht um Ermittlungen, und die sind bei der Staatsanwaltschaft angesiedelt. Wenn im Laufe eines solchen Verfahrens weitere Straftaten aufgedeckt werden, geht die Staatsanwaltschaft diesen Taten natürlich nach und leitet gegebenenfalls neue beziehungsweise weitere Ermittlungen ein. Natürlich werden bei Verdacht neuer Straftaten neue Ermittlungsverfahren eingeleitet. Alles andere sollten Sie dann bei der Staatsanwaltschaft erfragen.

Landgericht Kleve im Internet