KREIS KLEVE (ots). Mit rund 60 Beamtinnen und Beamten ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit zusammen mit der Steuerfahndung im Kreis Kleve am heutigen Mittwoch, 10. April, im Einsatz und führt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Kleve in verschiedenen Objekten im Zusammenhang mit asiatischen Restaurantbetrieben Durchsuchungen durch. Unterstützt werden die Beamtinnen und Beamten bei dieser Maßnahme durch Einsatzkräfte der Bundespolizei und der Ausländerbehörde des Kreises Kleve.
Auf Beschluss des Amtsgerichts Kleve wurden die Durchsuchungen in Wohnungen und Firmenräumen in mehreren Städten angeordnet, um Beweismittel aufzufinden und sicherzustellen. Die Maßnahmen werden zeitgleich in zehn Objekten durchgeführt. Im vorliegenden Fall besteht gegen vier Personen der Verdacht, dass Steuern hinterzogen und Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten wurden. Ferner besteht der Verdacht, dass illegal Ausländer beschäftigt wurden, die keinen gültigen Aufenthaltstitel hatten. Im Zuge der Maßnahme konnte ein durch die Staatsanwaltschaft Kleve erwirkter Haftbefehl gegen einen männlichen Beschuldigten wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern vollstreckt werden. Vorausgegangen war eine Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, bei der drei Ausländer arbeitend angetroffen wurden, wobei zwei Personen keinen Pass vorlegen konnten und sich in Deutschland illegal aufhielten. Eine weitere Person legte während der Prüfung einen Aufenthaltstitel vor, der jedoch nicht zur Arbeitsaufnahme berechtigte. Der bestehende Aufenthaltstitel wurde durch die festgestellte Arbeitsaufnahme verwirkt. Gegen die drei Personen wurden Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Die Ermittlungen dauern zurzeit noch an und werden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Kleve gesondert geführt.
