REES. „Die Finanzen der Stadt Rees entwickeln sich gut, wir können daher optimistisch in die Zukunft blicken“, so lautet das positive Fazit des Reeser Kämmerers Andreas Mai, der dem Rat der Stadt Rees am Donnerstag die Ergebnisse des Jahresabschlusses 2017 präsentierte und gleichzeitig den Haushalt 2019 in die politischen Beratungen einbrachte.
Nach 2016 schließt auch der städtische Jahresabschluss 2017 mit einem positiven Jahresergebnis ab. Rund 590.000 Euro Überschuss erwirtschaftete die Stadt Rees im vergangenen Jahr und erzielte dabei im Vergleich zur Planung eine Ergebnisverbesserung von 3,45 Millionen Euro. Sparsame Haushaltsführung, vorsichtige und risikoarme Haushaltsplanung, aber auch steigende Steuereinnahmen in den Bereichen Einkommens-, Gewerbe- und Umsatzsteuer seien nach den Ausführungen des Kämmerers Grund für die enorme Ergebnisverbesserung.
„Darüber hinaus profitiert die Stadt Rees inzwischen auch finanziell davon, dass Rees seit 2014 Standort einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Flüchtlinge ist. So konnten durch geringere Zuweisungen von Flüchtlingen einerseits Einsparungen erzielt werden und andererseits Mieteinnahmen durch das Land Nordrhein Westfalen generiert werden“, hat Mai einen weiteren wesentlichen Grund für die Ergebnisverbesserung ausfindig gemacht. Die erwirtschafteten 590.000 Euro werden nun der Ausgleichsrücklage, dem „Sparbuch“ der Stadt Rees, hinzugefügt. Damit wächst die Reeser Ausgleichsrücklage auf rund 4,9 Millionen Euro an.
Die aktuell gute finanzielle Lage bietet nun Spielraum, in den kommenden Haushaltsjahren Projekte in Rees zu realisieren, die noch in jüngster Vergangenheit undenkbar waren. „Das heißt nicht, dass wir aus dem Vollen schöpfen können, aber wir können uns zum Beispiel erlauben, die IT-Ausstattung der Reeser Schulen weiter auszubauen, Büroflächen für den Fachbereich Arbeit und Soziales am Niag- und Postgelände zu erwerben oder in den Bau von Kunstrasenplätzen zu investieren“, gibt der Erste Beigeordnete und Kämmerer einen Einblick in die Investitionen des Haushaltsjahres 2019. Auch die Errichtung eines Freibades ist inzwischen finanziell für uns darstellbar, so Mai weiter.
Die Haushaltsplanung 2019 schließt mit einem Defizit von 1,2 Millionen Euro ab. Der Planung liegt die Annahme zu Grunde, dass Gewerbesteuer sowie Einkommens- und Umsatzsteueranteile auch im Jahr 2019 leicht ansteigen werden. Hinsichtlich der Hebesätze für Grundsteuer A (wird von Grundstückseigentümer land- und forstwirtschaftlicher Flächen erhoben), Grundsteuer B (wird von allen Grundstückseigentümern erhoben) und der Gewerbesteuer (wird von Gewerbetreibenden erhoben) bleibt es dabei, dass die Stadt Rees sich an den vorgeschlagenen Hebesätzen des Landes Nordrhein-Westfalen orientiert. Durch diese Vorgehensweise ist sichergestellt, dass das Land NRW der Stadt Rees, die nach dem Landesdurchschnitt nach wie vor als steuerschwach gilt, auch weiterhin die vollen Schlüsselzuweisungen gewährt. Die Hebesetze für 2019 werden somit wie folgt angepasst: Grundsteuer A: 223 Punkte (von 220 Punkten), Grundsteuer B: 443 Punkte (von 429 Punkten) sowie Gewerbesteuer 418 Punkte (von 417 Punkten).
