KEVELAER. Ginge es nach den Freien Demokraten in der Wallfahrtsstadt Kevelaer, hätte man sich mit der Thematik „erster stellvertretender Bürgermeister in Kevelaer” nicht erneut befassen müssen. Wie berichtet, hatte der CDU-Kandidat für den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters Michael Kamps in der Sitzung des Rates am 19. Oktober 2017 deutlich die benötigte Mehrheit verfehlt. Der Bürgermeister Dr. Dominik Pichler bat daraufhin die Fraktionsvorsitzenden am 10. Januar zum Gespräch und lotete dabei die Bereitschaft für einen Kompromiss aus. Die bisherigen stellvertretenden Bürgermeister Brigitte Middeldorf (SPD) und Johann-Peter van Ballegooy (KBV) sollen zurücktreten und sich dann zur Wiederwahl stellen, gemeinsam mit dem Kandidaten der CDU, sodass dann die Reihenfolge der Stellvertreter Middeldorf, Kamps und van Ballegooy lauten sollte.

Der CDU-Ratsherr Michael Kamps (l.) wurde bei einer Wahl von einer deutlichen Ratsmehrheit als erster stellvertretender Bürgermeister Kevelaers abgelehnt.Foto: privat

Diesem Vorgehen erteilte nun der FDP-Fraktionsvorsitzende Jürgen Hendricks eine klare Absage: „Der Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer hat in seiner Sitzung am 19. Oktober 2017 in einer demokratischen und geheimen Wahl bereits seine Entscheidung getroffen und den von der CDU vorgeschlagenen Kandidaten nicht gewählt. Für mich hat sich daran nichts geändert, ich fühle mich dem demokratischen Votum der gewählten Vertreter der Bürgerschaft verpflichtet! Es ist doch geradezu grotesk, dass jetzt eine erneute Wahl das für manche in der CDU unliebsame Ergebnis aus der Welt schaffen soll. Man kann doch nicht wählen bis einem das Ergebnis genehm ist, das ist respektlos dem Bürger, dem Amt und dem Rat gegenüber”, so Hendricks. Deutlich zurück weist der FDP-Fraktionsvorsitzende den Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Paul Schaffers, der in der Presse von „persönlich motivierter Hetze” sprach: „Mit der Verwendung solchen Vokabulars sollte man vorsichtig sein. Das ist Populisten-Sprache, die wir hier in Kevelaer nicht wollen und die der CDU unwürdig ist.” Auch in der Sache selbst kann der Ratsherr die Kritik nicht nachvollziehen: „Die Gemeindeordnung sieht eine Aussprache zur Wahl ausdrücklich nicht vor. Deshalb ist es für mich unverständlich, warum Paul Schaffers permanent eine Begründung einfordert und sich die Ratsherren vor ihm rechtfertigen sollen.” Besonders entsetzt zeigt sich Hendricks über die Formulierung Schaffers, dass „im Schutze der geheimen Wahlkabine über einen Menschen [der Stab gebrochen würde]”. Hendricks ist besorgt über die nach seiner Meinung fragwürdige Auslegung demokratischer Errungenschaften wie dem freien Mandat und der geheimen Wahl im Spiegel persönlicher Befindlichkeiten. „In diesem Zusammenhang soll sich jeder Bürger selbst ein Urteil über den von CDU-Fraktionschef Schaffers öffentlich angekündigten internen Fraktionszwang bilden”, meint Hendricks. Ebenfalls stoßen sich die Liberalen daran, dass angedeutet wurde, keinen neuen Kandidaten zu nominieren und die Stelle dann vakant zu halten: „Eine Vakanz der Stelle ist in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen. Man muss doch auch an die anderen stellvertretenden Bürgermeister denken, die die Aufgaben bereits längere Zeit ohne Unterstützung wahrnehmen. Da ist irgendwann auch die Belastungsgrenze erreicht. Wenn die CDU nicht in der Lage oder willens ist, einen konsensfähigen Kandidaten zu benennen, dann muss in den anderen Parteien ein geeigneter Kandidat gesucht werden”, so Hendricks. Einen Weg hatte Fraktions-Chef Hendricks schon in seiner führte er aus, dass der Kandidat selbst den Schlüssel zur Lösung des Problems in den Händen halte. Für einen Rücktritt von Michael Kamps gebe es derzeit jedoch keine Hinweise. Somit bestünden derzeit kaum Chancen dafür, dass die CDU einen anderen Kandidaten aus ihren Reihen nominieren werde, der eine solide Mehrheit im Rat erzielen könnte, so Hendricks.

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