Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wenn ein Jahr zu Ende geht bzw. das neue Jahr beginnt, ist der Zeitpunkt gekommen, einmal
innezuhalten, zurückzuschauen und die vergangenen 365 Tage des Jahres 2015 noch
einmal Revue passieren zu lassen, aber auch nach vorne zu schauen und das neue Jahr
2016 zu planen.
Wenn wir auf die vergangenen zwölf Monate zurückschauen, resümieren wir zweifelslos ein von den Weltgeschehnissen geprägtes Jahr. Bilder und Nachrichten des Schreckens, des Krieges, des Terrors und der Gewalt und deren Folgen bestimmten die täglichen Schlagzeilen. Ganz viel Leid erfahren schon seit Monaten Menschen, die in ihren Ländern um Leib und Leben fürchten und aus ihrer Heimat auf dramatische Weise flüchten müssen.
Nicht nur in der Gemeinde Uedem war das beherrschende und allgegenwärtige Thema die Unterbringung der ausländischen Flüchtlinge. 145 FLüchtlinge sind in 2015 nach Uedem gekommen, um hier Schutz zu finden. Insgesamt haben wir in unserer Gemeinde zurzeit 178 Personen aus 23 Ländern in 29 angemieteten Wohnungen untergebracht. Die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Irak oder Eritrea willkommen zu heißen, wäre ohne die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe im Café Konkret oder im Café International und an anderen Stellen nicht zu bewerkstelligen gewesen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in der Flüchtlingshilfe für die Übernahme dieses bürgerschaftlichen
Engagements von ganzem Herzen zu danken.
Für 2016 richtet sich die Gemeinde Uedem darauf ein, dass insgesamt etwa 380 Flüchtlinge unterzubringen sind. Der anhaltende starke Flüchtlingsstrom führt dazu, dass der anmietbare Wohnraum nicht mehr ausreichen wird und andere Lösungen der Unterbringung gefunden werden müssen. Daher hat der Gemeinderat beschlossen, eine zentrale Flüchtlingsunterkunft für bis zu 140 Menschen auf dem ehemaligen Wasserwerksgelände am Hoppenweg zu errichten. Zudem wird zur Unterstützung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe eine Koordinierungsstelle eingerichtet.
Die größte Herausforderung in 2016 wird neben der Unterbringung die Integration der ausländischen
Flüchtlinge sein. Bei der Integration von ausländischen Flüchtlingen können uns auch die Uedemer Vereine
und Gruppen helfen. Ende Januar soll eine große Informationsveranstaltung stattfinden, in der auch abgefragt werden soll, inwieweit die Vereine Angebote machen können und damit unsere neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger ins Vereinsleben integrieren können. Es ist ein Gebot der Nächstenliebe, dass wir die Flüchtlinge aus den Krisengebieten unserer Welt, die traumatisiert zu uns kommen, aufnehmen und Hilfe anbieten. Ich würde mich freuen, wenn die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge in unserer Gemeinde gelingt.
Es darf an dieser Stelle aber auch nicht ausgeblendet werden, dass die Flüchtlingssituation für viele Menschen auch mit Zukunftsängsten verbunden ist. Auch dürfen wir nicht vergessen, dass es noch viele andere bedürftige Menschen in unserer Gemeinde gibt, um die wir uns kümmern müssen. Daher habe ich mich sehr darüber gefreut, dass die Gemeinde Uedem in 2015 eine überaus positive Bilanz und Entwicklung in der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen vorweisen kann. Bis Ende November konnten 45 Arbeitslose in eine Vollzeitstelle, 32 Personen in eine Teilzeitstelle und 33 Personen in eine geringfügige Beschäftigung sowie 10 Schüler in Ausbildungsstellen vermittelt werden. Die Vermittlungsquote liegt deutlich über dem Kreisdurchschnitt. Auch wenn die Flüchtlingssituation viele personelle Ressourcen erfordert hat, ist die Arbeit
in anderen Handlungsfeldern nicht liegen geblieben, gleichwohl konnten Anliegen und Bürgeranfragen
nicht immer zeitgerecht nachgegangen werden.
Im abgelaufenen Jahr zeichnete sich das Stadtbild durch viele Baustellen aus, die auch dazu führten, dass der Straßenverkehr mitten durch Uedem zunahm oder weite Umfahrungen notwendig wurden. Ursache war der Neubau der kleinen Brücke auf der L 77 in Richtung Uedemerbruch und der leider erst Ende Januar fertiggestellte Ausbau der L 5 (Am Kirchenhecken/Gustav-Adolf-Straße). Ich danke allen Verkehrsteilnehmern und Anwohnern für ihr Verständnis. Zumindest der Hosenmarkt und der Ostwall konnten entsprechend der
Zeitplanung ausgebaut werden und für den Verkehr im Dezember wieder freigegeben werden.
In Sachen Verkehrssicherheit an der Kreuzung L 362/0stwall/Südwall ist es nach Abstimmung mit der Unfallkommission beim Kreis Kleve gelungen, erste Maßnahmen zur Entschärfung der unfallträchtigen Kreuzung umzusetzen. Sowohl auf der Kervenheimer Straße als auch auf den untergeordneten Gemeindestraßen Ostwall und Südwall ist etwa 100 m vor dem Kreuzungspunkt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h festgesetzt worden. Auf dem Ost- und Südwall ist von der Kreuzung aus beidseitig auf einer Länge von 100 m ein absolutes Halteverbot eingerichtet worden, was zu einer verbesserten Übersicht des Kreuzungsbereiches für die Verkehrsteilnehmer auf der L 362 beitragen soll. In diesem Sinne werden zudem die gelben Hinweistafeln auf der Kervenheimer Straße und der Lohstraße weggenommen. In Vorbereitung, dass diese Maßnahmen nicht ausreichen, hat die Unfallkommission zusätzlich beschlossen, Knotenstromzählungen durchzuführen, um gegebenenfalls
später eine Ampelanlage errichten zu können. Damit ist mit Hilfe der von 1.249 Personen unterzeichneten Aktion “Sichere Kreuzung van Schie” ein gutes Ergebnis für die Verkehrssicherheit erzielt worden.
Die Wirtschaft läuft nach wie vor gut. Mit voraussichtlichen Gewerbesteuereinnahmen von 4,3 Mio. Euro nimmt die Gemeinde Uedem 700.000 Euro mehr ein als geplant. Die Mehreinnahmen werden jedoch für die erheblichen Mehraufwendungen im Sozialbereich sofort wieder gebraucht. Nach Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Entwicklung von 4 ha Gewerbebauflächen südlich der Molkereistraße (2. Reihe) können ab der 2. Jahreshälfte 2016 weitere Ansiedlungen erfolgen und Arbeitsplätze geschaffen werden. Für die Wohnbebauung hat die Gemeinde ein voll erschlossenes Baugebiet zwischen Kervenheimer Straße/ Kettelerstraße/Gartenstraße/Lerchenweg von Privaten erworben. Mit der Vermarktung der 13 Baugrundstücke wird in Kürze begonnen. Somit steht auch für junge Familien, die im Ortsteil Uedem ein kleines Eigenheim bauen wollen, wieder Bauland zur Verfügung. Auch die Hausärzteversorgung in Uedem ist bis zum Jahr 2025 abgesichert worden. Es konnte eine in Kalkar wohnende Ärztin gewonnen werden, die sich in einer Praxis im Gesundheitszentrum Uedem niedergelassen hat. Im Rückblick auf das Jahr 2015 können wir zusammenfassend sagen, dass wir allen Anlass haben, mit Zufriedenheit auf das Erreichte zurückzublicken.
Das neue Jahr steht ganz im Zeichen des 1.150-jährigen Ortsjubiläums, welches wir mit der gesamten Bürgerschaft aus allen Ortsteilen gebührend feiern wollen. Hierzu soll entlang des Viehparks ein Teilstück der “alten” Stadtmauer nachgebaut werden.
Trotz knapper werdender Finanzmittel investiert die Gemeinde auch in 2016 wieder erhebliche Finanzmittel in die kommunale Infrastruktur. Zu den wichtigsten Investitionen gehören der Ausbau der Kettelerstraße einschließlich Kanalerneuerung (663.000 Euro) und die bituminöse Erneuerung der Wirtschaftswege Sonsbecker Straße und Schafheider Weg (jeweils Stichwege) sowie Teilstücke des Bünnerts (insgesamt 188.000 Euro). Im Sinne des Klima- und Umweltschutzes wird über zwei Jahre die Geschwister-Devries-Grundschule energetisch saniert und gleichzeitig barrierefrei für die inklusive Beschulung, u.a. Einbau
von zwei Aufzügen, umgebaut (rund 1,050 Mio. Euro).
Der Gemeindehaushalt wird am Ende des Haushaltsjahres 2016 voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von 1,6 Mio. Euro abschließen. Im Jahr 2018 wird nach derzeitigem Stand die s ogenannte Ausgleichsrücklage von derzeit 4,7 Mio. Euro verbraucht sein und der Haushaltsausgleich könnte nur noch über die allgemeine Rücklage (Eigenkapital) erfolgen. Am Ende des Jahres 2016 werden die liquiden Mittel von derzeit +1,5 Mio. Euro nach -1,0 Mio. Euro sinken. Mir ist diese Finanzentwicklung sehr bewusst, dennoch habe ich dem Rat keine Steuererhöhungen für das Haushaltsjahr 2016 vorgeschlagen. Der Vorwurf, ich würde mich nicht an
Sparvorschläge oder Einnahmeverbesserung herantrauen, ist unberechtigt. Zum einen glaube ich, dass sich in unserem Haushalt keine graßen Summen im konsumtiven (freiwilligen) Bereich einsparen lassen, die die zukünftig kalkulierten Defizite deutlich abschmelzen lassen. Aber Bürgermeister und die Ratsfraktionen haben vereinbart, die Liste der freiwilligen Ausgaben in der Arbeitsgruppe “Gemeindefinanzen” noch einmal zu durchleuchten. Zum anderen habe ich bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016 angekündigt, dass
im Haushaltsjahr 2017 auch Steuererhöhungen erforderlich sein können. Im Übrigen habe ich bis heute noch keine größeren Einsparvorschläge gehört. Ich meine auch, dass es eine gemeinsame Aufgabe von Politik und Verwaltung ist, Lösungen zur Verbesserung der Finanzsituation zu finden.
Die schlechter werdende Haushaltssituation ist nicht “hausgemacht”. Die Kommunen müssen immer wieder neue Aufgaben übernehmen, insbesondere im Sozialbereich und im Bereich des Kindergarten- und Schulwesens (beitragsfreies 3. Kindergartenjahr und Inklusion), ohne dafür die erforderliche Finanzausstattung zu erhalten. Der Bund sollte sich im Bereich der Sozialaufwendungen (Grundsicherung für Arbeitsuchende und Leistungen für Asylbewerber) noch stärker finanziell einbringen und das Land
NRW müsste lediglich den auf 23 Prozent abgesenkten Anteil der Kommunen an den Gemeinschaftssteuern
(sogenannter Verbundsatz) auf 28,5 Prozent wieder anheben. Damit wäre die ständige Unterfinanzierung der Kommunen Geschichte. Rat und Verwaltung werden weiterhin sparsam mit den gemeindlichen Finanzen umgehen. Dies kann ich den Bürgerinnen und Bürgern hier und heute versichern. Auch die steigende
Verschuldung pro Einwohner von derzeit 535 Euro werden wir im Blick behalten. Der Hinweis sei gestattet, dass die durchschnittliche Verschuldung aller Gemeinden, Städte und Kreise in NRW zum 31.12.2014 je Einwohner 3.500 Euro (Uedem = 466 Euro) betrug. Die Kreis Klever Kommunen waren Ende 2014 mit 1.100 Euro pro Einwohner verschuldet. Nach derzeitigen Planberechnungen würde die pro-Kopf-Verschuldung am 31.12.2019 rund 1.000 Euro betragen. Die Umsetzung der im aktuellen Haushalt bis 2019 geplanten Maßnahmen (u.a. Straßenausbau und energetische Sanierungen) ist wichtig und sinnvoll. Zu Einsparvorschlägen im investiven Bereich ist zu sagen, dass man dann auch einen Investitionsstau
in der gemeindlichen Infrastruktur akzeptieren muss, der in späteren Jahren zu finanzieren wäre. Die Frage stellt sich nur, ob dann mehr Finanzmittel zur Verfügung stehen. Für die zukünftigen Haushaltsplanungen gilt jedoch, dass wir neue Wünsche, Projekte und Aufgaben nur aufnehmen können, wenn sie unbedingt und alternativlos notwendig sind.
Zum Jahreswechsel bedanke ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die Allgemeinheit engagieren, die in sozialen Einrichtungen, in den Kirchengemeinden oder Vereinen ehrenamtlich ihre Freizeit und ihre Persönlichkeit eingebracht haben. Das Erreichte beruht darauf, dass man in guter vertrauensvoller Zusammenarbeit Probleme gemeinsam anpackt und dass sich Viele für das Geschehen in unseren Ortsteilen verantwortlich fühlen. Ich hoffe weiterhin auf ihre Initiative und Kreativität, auf die Tatkraft und ihr Engagement bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben und Herausforderungen bei knapper
werdenden Finanzen im neuen Jahr. Dass sich bürgerschaftliches Engagement auch auszahlt, zeigt die Auszeichnung des Ortsteiles Uedemerbruch als “Silberdorf” im Landeswettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft”.
Nochmals herzlichen Glückwunsch an alle Uedemerbrucherinnen und Uedemerbrucher. Ich möchte mich auch bei den Ausschuss- und Ratsmitgliedern sowie beim Seniorenbeirat bedanken, die sich ehrenamtlich für die Fortentwicklung der Gemeinde Uedem engagiert und um das allgemeine Wohl bemüht haben. Ein Dank gilt auch den Firmen und Kreditinstituten, die finanziell viele Aktivitäten in Uedem unterstützen. Vielen, vielen Dank an Sie alle! Sie alle sind eine unentbehrliche Bereicherung unseres Gemeindelebens. Zum Schluss möchte ich mich auch bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung,
des Bauhofes und der gemeindlichen Einrichtungen für ihre geleistete Arbeit bedanken.
Auch wenn die Gemeinde Uedem mit Zufriedenheit auf das nun abgelaufene Jahr zurückblicken kann, ist die Welt in unserem Alltag nicht immer heil und es gibt Menschen unter uns, die in 2015 schwierige und leidvolle Stunden und Tage durchlebt haben. Ich wünsche allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die in eine Notlage geraten sind, einsam oder krank sind oder einen lieben Menschen durch Tod verloren haben oder arbeitslos geworden sind, dass Sie Trost und auch wieder Zuversicht finden.
“Miteinander und Füreinander – Gemeinsam für Uedem”
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein gesundes und
gutes neues Jahr 2016 und unserer Gemeinde, dass sie die Herausforderungen meistert,
Ihr Bürgermeister Rainer Weber
